Aktuelles

Besuch der Sultan-Ahmet-Moschee der Türkisch-Islamischen Gemeinde in Selb

„Wir fühlen uns sehr wohl in Selb“, stellte der Vorsitzende der Türkisch-Islamischen Gemeinde, Veysel Turan fest. Die Kandidaten der Aktiven Bürger für die Stadtratswahlen waren mit Oberbürgermeister Uli Pötzsch einer Einladung des Vereins in die Sultan-Ahmet-Moschee gefolgt. Dort wurden die Gäste herzlich empfangen und mit türkischen Spezialitäten bewirtet. Veysel Turan stellte die Türkische-Islamische Gemeinde vor und ging auf die Geschichte des Vereins ein, der von türkischen Gastarbeitern und deren Familien in den 70er Jahren gegründet wurde. Seitdem arbeite und lebe man friedlich und in Freundschaft mit den Selberinnen und Selbern zusammen. „Wir sind Selber mit türkischem Migrationshintergrund“, so Veysel. Man nehme auch regen Anteil am städtischen Leben und habe sich gefreut, dass der Stadtrat erst kürzlich beschlossen hat, den Anbau eines Jugendraums an die Moschee zu fördern.

 

Oberbürgermeister Uli Pötzsch erinnerte daran, dass man auf die Hilfe der türkischen Gastarbeiter angewiesen gewesen sei, als die Porzellanindustrie geboomt habe. „Ohne euch wäre es nicht gegangen." Aus den Arbeitskollegen und ihren Familien seien Freunde und Nachbarn geworden. Der Oberbürgermeister schätzte die Selberinnen und Selber mit türkischem Migrationshintergrund auf derzeit rund 1500 Menschen in der Stadt. „Insgesamt leben in Selb Menschen aus 60 Nationen friedlich und freundschaftlich miteinander“, so Pötzsch. Das zeige eine Besonderheit der Porzellanstadt. Hier werde Toleranz und gegenseitiger Respekt groß geschrieben. Darauf könne man stolz sein und das solle auch so bleiben. Darauf würden die Aktiven Bürger großen Wert legen. Die anwesenden Mitglieder der türkischen Gemeinde brachten aber auch ihre Sorge über die zunehmende Fremdenfeindlichkeit in vielen Teilen Deutschlands zum Ausdruck. Man könne nur hoffen, dass die wirklich gute Atmosphäre in Selb sich auch in Zukunft behaupten könne.

 

Nachdem sich die Kandidaten der Aktiven Bürger persönlich vorgestellt hatten, zeigten die Mitglieder der Türkisch-Islamischen Gemeinde, wie sehr sie an der Entwicklung der Porzellanstadt interessiert sind. Es gab für Oberbürgermeister Pötzsch und die Kandidaten zahlreiche Fragen, unter anderem zu den Outlets, den Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen, der Baustelle Stadtbücherei, dem geplanten Autohof und den bevorstehenden Straßenbaumaßnahmen zu beantworten. Mit einem gemeinsamen Ausblick auf das diesjährige Sommerfest in der Moschee endete ein konstruktiver und freundschaftlicher Abend in der Moschee.

 

Selb, 23.02.2020

Dr. Klaus von Stetten

Bericht zur Wahlinformationsveranstaltung in der Gaststätte „Zur Grünen Au“ in Längenau

„Alle Projekte, die derzeit in Planung sind werden auch umgesetzt“, das verdeutlichte der Fraktionsvorsitzende der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten bei deren Wahlveranstaltung in Längenau. Zu der Veranstaltung begrüßte er Oberbürgermeister Uli Pötzsch, Ortssprecher Klaus Meier, die Kandidaten der Aktiven Bürger für die Stadtratswahlen und die anwesenden Längenauer.

 

Oberbürgermeister Uli Pötzsch ging in seinem Rückblick auf die konstruktive Zusammenarbeit der drei Fraktionen im Selber Stadtrat ein. „Alle waren sich der Verantwortung für die Stadt bewusst.“ Die wichtigen Entscheidungen für die Zukunft der Stadt seien fast alle einstimmig gefasst worden, hätten aber zu mindestens eine deutliche Mehrheit erfahren. Auch die Stadträte seinen ehrenamtlich tätig. „Selb kann stolz sein auf ein überdurchschnittliches Engagement seiner Bürger“, so Pötzsch. Das mache den Wert einer Stadt aus. Besonderes würden in diesem Zusammenhang die Selber Feuerwehren leisten. Deshalb habe man in den letzten sieben Jahren begonnen, den Investitionsstau abzubauen. Mit einem Konzept für die Ausstattung und Zusammenarbeit der Wehren habe man begonnen und sei jetzt auf einem guten Weg. Vor allem in baulicher Hinsicht werde man in den nächsten Jahren noch einiges aufholen müssen. Pötzsch ging damit auch auf die Fragen zu den Erfordernissen im Längenauer Feuerwehrhaus ein. 

 

Ein weiteres Thema war Selb als Kulturstadt. „Keine Stadt in Bayern, wahrscheinlich in ganz Deutschland in unserer Größe, hat eine vergleichbare Vielfalt an kulturellen Einrichtungen und Veranstaltungen zu bieten“, stellte Pötzsch fest. Rosenthal-Theater, Porzellanikon, Kunstnacht, Festival Mediaval, Kunstverein Hochfranken-Selb, SelbKultur und die Musikschule böten ein Spektrum, das phantastisch sei. Das Kommunale Kino und eine moderne Stadtbücherei würden das Angebot in den nächsten Jahren abrunden. „Für Kulturfans hat unsere Stadt schon jetzt Außergewöhnliches im Angebot“, sagte der Oberbürgermeister nicht ohne Stolz. 

 

Bei der Diskussion mit den Längenauern ging es zunächst um die Bauschutt-Deponie des Landkreises in Längenau. Bereits vor Jahren sei ein baldiges Ende der Ablagerungen dort angekündigt worden. Nach wie vor wachse der Schuttberg in die Höhe. Bis zu zwanzig Lastwagen würden täglich Schutt anfahren und dabei den Weg durch das Dorf nehmen. Dr. Klaus von Stetten, der sich als Kreisrat angesprochen fühlte, erläuterte, dass man bisher immer nur die Informationen des landkreiseigenen „Kommunalunternehmen Umweltschutz Fichtelgebirge“ (KUFi) weitergegeben habe. Die Stadt werde das Unternehmen einladen, im 2. Quartal 2020 eine öffentliche Informationsveranstaltung zur Deponie in Längenau abzuhalten. Die Bereitschaft dazu habe die Geschäftsführung bereits signalisiert.

 

Weitere Themen waren die Bauvorhaben an der Hartmannstraße und die Polizeipräsenz in Selb. Oberbürgermeister Pötzsch verdeutlichte, dass es eine kompromisslose Entscheidung des bayerischen Innenministers Herrmann gewesen sei, die Selber Polizeiinspektion aufzulösen. Bereits die letzte Polizeiinspektion sei weit unter Soll ausgestattet gewesen. Es sei zwar viel Polizei vor Ort, diese jedoch mit Spezialaufgaben betraut. Was fehle, sei der klassische uniformierte Polizist im Streifenwagen, der auch Präsenz in der Stadt zeige. Nicht hinnehmbar sei es allerdings, wenn man die Sicherheit in Selb schlechter darstelle, als sie tatsächlich sei und damit die Bevölkerung beunruhige.

 

Zur Hartmannstraße sagte Uli Pötzsch, dass bis Sommer 2020 mit dem Bau der dort geplanten, modernen Mehrfamilienhäuser begonnen werden soll.  

 

Selb, 17.02.2020

Dr. Klaus von Stetten

Bericht zur Wahlinformationsveranstaltung im Feuerwehrhaus Unterweißenbach

„Selb wird wieder wachsen“, davon zeigte sich der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten, bei der Wahlveranstaltung im Feuerwehrhaus Unterweißenbach überzeugt. Er begrüßte dazu Oberbürgermeister Uli Pötzsch, die Kandidaten der Aktiven Bürger für die Stadtratswahlen und die anwesenden Unterweißenbacher.

 

Die Porzellanstadt sei im Zuge der Strukturkrise der Keramikindustrie um rund 6.000 Einwohner geschrumpft. Man befinde sich jetzt wieder im Aufwind, habe aber noch viel zu tun, um die ursprüngliche Einwohnerzahl wieder zu erreichen. „Deshalb ist die Wirtschaftsförderung ein Schwerpunkt unserer Arbeit“, stellte von Stetten fest. Als Dienstleister habe die Stadtverwaltung mit Uli Pötzsch an der Spitze hier Großartiges geleistet. Städtische Gewerbeflächen seien für Investoren startklar gemacht worden. „Das Miteinander der örtlichen Unternehmen und der Stadtverwaltung hat in den letzten Jahren gute Fortschritte gemacht“, so von Stetten.

 

Oberbürgermeister Uli Pötzsch knüpfte an das Thema Wirtschaftsförderung an und erläuterte die bisherige Entwicklung des geplanten Autohofs an der Autobahn A93. Hier würden bis zu 140 Arbeitsplätze entstehen. „Unsere Stadt braucht auch Arbeitsplätze für Menschen mit geringerer Qualifikation“, so Pötzsch. Die seien in den Bereichen Gastronomie, Übernachtung und Service des Autohofs zu finden. Ein Hotelbetrieb mit rund 100 Zimmern werde entstehen. „Ein großes Hotel wird in Selb seit Jahren gewünscht.“ Die anfallende Gewerbesteuer werde in Selb bezahlt. Das habe der Investor bereits klargestellt. Beim Autohof würden die rechtlichen Rahmenbedingungen natürlich eingehalten. Das betreffe unter anderem die Schall- und Schadstoffemissionen.

 

Die liebgewonnenen Freizeiteinrichtungen seien auch ein Anreiz, nach Selb zu ziehen oder hier zu bleiben. Um sich ein Hallenbad, ein Waldbad, eine Eishalle und ein Theater leisten zu können, müssten die Finanzen stimmen. Und die habe man in Selb in den letzten Jahren auf Vordermann gebracht. „Von den drei größeren Städten im Landkreis weist Selb mit Abstand die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung auf“, stellte Oberbürgermeister Pötzsch fest. „Auf die Aktiven Bürger können sich die Selber verlassen“, so der Oberbürgermeister. Alles was hier geplant und umgesetzt werde, habe Hand und Fuß.

 

Nachdem sich die Kandidaten für den Stadtrat vorgestellt hatten, entstand eine rege Diskussion zu verschieden städtischen Themen. Eine Besucherin wünschte sich ein beheiztes Freibad, das sei wichtiger als das Waldbad Langer Teich. Uli Pötzsch machte deutlich, dass ein beheiztes Freibad zusätzlich zu den bestehenden Freizeiteinrichtungen derzeit nicht seriös finanziert werden könne. Man müsse sich in der Region vom Kirchturmdenken lösen. So wie die Menschen aus den Nachbarstädten die Spiele der Selber Wölfe oder das Rosenthal-Theater besuchen würden, so könnten die Fans beheizter Freibäder auch einmal zum Gegenbesuch dorthin aufbrechen. „Es muss nicht jede Stadt in Hochfranken alle Freizeiteinrichtungen vorhalten“, erklärte Pötzsch. Außerdem würden nicht nur die Selberinnen und Selber das „Kleinod“ Langer Teich lieben und dementsprechend frequentieren.

 

Auf die lästigen Ampelschaltungen auf dem Weg von Unterweißenbach in die Innenstadt angesprochen, erläuterte der Oberbürgermeister, dass man bereits ein flexibleres Verkehrsleitsystem plane, das auf die Bedürfnisse der Menschen besser eingehe.

 

Wie die Aktiven Bürger zum Thema Polizei stünden, lautete eine weitere Frage. „Wir brauchen vor allem mehr sichtbare Polizei in der Stadt, also mehr uniformierte Polizisten mit Streifenwagen“, antwortete Uli Pötzsch. Das verbessere die Abschreckung derer, die Gesetzesverstöße begehen würden.

 

Selb, 14.02.2020

Dr. Klaus von Stetten

Bericht zur Wahlinformationsveranstaltung im Feuerwehrhaus Lauterbach

„Gute Kontakte zur Regierung und den Ministerien bedürfen keiner Parteizughörigkeit“, stellte Oberbürgermeister Uli Pötzsch bei der Wahlveranstaltung der Aktiven Bürger im Feuerwehrhaus Lauterbach fest. Wichtiger sei es, dort gute Ideen vorzustellen, die auch in die Förderkulisse passen. Man erfahre dann wertvolle Hilfe, wenn man in der Lage sei, mit den Sachbearbeitern auf Augenhöhe und vernünftig zu kommunizieren. „So ist es gelungen, seit 2013 Fördermittel in Millionenhöhe für Selb zu bekommen.“ Anerkennung finde bei den Aufsichtsbehörden auch, dass man die Schulden der Stadt in diesem Zeitraum halbiert habe und mit Augenmaß in sinnvolle Projekte investiere. Er habe die Stadt seit seinem Amtsantritt vor sieben Jahren wie ein Wirtschaftsunternehmen geführt, sagte Pötzsch. Dazu gehöre es, Investitionen, Einnahmen und Verbindlichkeiten abzuwägen und Rücklagen für größere Vorhaben zu bilden. Im Jahr 2020 werde die Porzellanstadt mit einem genehmigten Haushalt 14 Millionen Euro in die geplanten Vorhaben investieren und gleichzeitig ohne Neuverschuldung auszukommen.

 

3. Bürgermeister Dr. Klaus von Stetten, der gleichzeitig Ortssprecher von Lauterbach ist, ergänzte, dass alle Vorhaben, die sich derzeit in Vorbereitung beziehungsweise Umsetzung befänden, seriös geplant und finanziell abgesichert seien. Schließlich seien die „großen Brocken“ mit Begleitung von renommierten Planungsbüros und  Aufsichts- und Fachbehörden entwickelt worden. Das wüssten alle Mitglieder des Stadtrates, die sich jetzt wieder um Sitze im Rathaus bewerben. Auch seien die Investoren durch die Bank seriös und finanzstark. Andere Gerüchte, die im Wahlkampf nun gelegentlich auftauchen, würden jeder Grundlage entbehren. „Wir Aktive Bürger beschränken uns darauf, die gute Entwicklung unserer Heimatstadt zu bilanzieren und den Selberinnen und Selbern Fakten zu liefern“, sagte von Stetten. Außerdem gebe man einen sehr konkreten Ausblick auf die Zukunft. Das Säen von Verunsicherung und Zweifeln schade der Porzellanstadt nur und trage nichts zur Umsetzung der breit gefächerten Pläne bei. Die Aktiven Bürger hätten stets das Image der Stadt im Blickwinkel. „Wie nehmen uns die zukünftigen Gäste wahr?“, diese Frage sei für ihn entscheidend, so von Stetten.

 

In Lauterbach seien in den letzten sieben Jahren viele längst überfällige Dinge in die Tat umgesetzt worden. Das Kriegerdenkmal sei wieder in einen ansehnlichen Zustand versetzt, das alte Feuerwehrhaus verputzt und gestrichen, ein Teil der Straßen erneuert und die Feuerwehr erstmals mit einem modernen Feuerwehrfahrzeug ausgestattet worden. „Beeindruckt hat mich, dass die Feuerwehrler die Fassade ihres Hauses selbst neu gestrichen haben“, lobte von Stetten den Einsatz. Das gute Beispiel habe inzwischen Schule gemacht. Die Anregungen der Lauterbacher zur Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern, und zu einer separaten Zufahrt in die Staatsstraße Richtung Kreisverkehr nehme man ernst und werde die Machbarkeit prüfen lassen.  

 

Selb, 07.02.2020

Dr. Klaus von Stetten

Bericht zur Wahlveranstaltung der Aktiven Bürger im Feuerwehrhaus Wildenau

„Selb ist eine soziale Stadt.“ Mit diesen Worten begrüßte der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten, der als Stadtrat gleichzeitig Ortssprecher von Wildenau ist, die Gäste zur Wahlveranstaltung im Feuerwehrhaus. Das Angebot an Kindertagesstätten werde ausgebaut, nachdem die Zahl der Kinder durch Zuzüge von Familien innerhalb kürzester Zeit deutlich gestiegen sei. „Neben dem Neubau des Erkersreuther Kindergartens werden derzeit viele Möglichkeiten geprüft“, erläuterte von Stetten die aktuelle Situation. Übergangslösungen seien dabei ebenso gefragt wie langfristige Planungen. Gut komme das innovative Familienzentrum FAM an. Der von Oberbürgermeister Pötzsch bereits 2012 organisierte Seniorenbus werde gern genutzt und vom Seniorenbeirat bestens betreut. Bei der seit kurzem begonnenen Erprobung des Bedarfsverkehrs versuche man auch auf die Bedürfnisse von Senioren einzugehen. Auf dem Vorwerk sei eine Intensivpflegeeinrichtung angesiedelt worden. Eine zusätzliche Hausarztpraxis in der Wunsiedler Straße ergänze die medizinische Versorgung. Die Übernahme der ehemaligen Hausarztpraxis am Schmiedbergl durch eine junge Ärztin sei eine gute Nachricht gewesen. Ein Ärztebus bringe Patienten zu Fachärzten im Landkreis. Mit der Neuausrichtung und Spezialisierung des Selber Krankenhauses sei ein Schritt zur Standortsicherheit getan. Sozialverbände sowie kirchliche und ehrenamtliche Einrichtungen würden ein dichtes soziales Netz in der Porzellanstadt bilden. „Das ist ein Stück Lebensqualität, wie man es in dieser Form nicht in jeder bayerischen Stadt findet“, sagte von Stetten.

 

Oberbürgermeister Pötzsch ging in seinem Referat zunächst auf die erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung der Porzellanstadt in den letzten Jahren ein. „Unsere Kinder bekommen wieder Ausbildungs- und Arbeitsplätze in Selb“, zeigte sich Pötzsch erleichtert. Das sei jahrelang ein Problem gewesen. Deshalb hätten viele junge Selber Selb verlassen müssen. Jetzt stelle man fest, dass ein Teil davon wieder zurückkehre und sich in der alten Heimat sehr wohl fühle.

 

Die jahrelang verwaisten Gewerbegebiete seien jetzt von Investoren begehrt. Die Flächen hätten in den letzten Jahren nur entwickelt werden können, weil mit den Grundbesitzern auf Augenhöhe verhandelt worden sei. “Es wurde ein Vertrauensverhältnis geschaffen, mit dem Ergebnisse erzielt werden konnten“.

 

Mit Blick auf Wildenau stellte Pötzsch fest: „Die Aktiven Bürger stellen den Ortssprecher in fünf unserer Ortsteile.“ Deshalb kenne man die Bedürfnisse der Ortsteile sehr gut. In Wildenau sei es auch mit Hilfe der Bahnreaktivierung gelungen, die Bahnunterführung und die Ortsstraße zu erneuern, ohne die Anwohner finanziell belasten zu müssen. Längst fällig sei die Anschaffung eines modernen Feuerwehrautos gewesen. Ein Nebeneffekt sei die Begeisterung der jüngsten Feuerwehrleute gewesen. „Die Wildenauer Kinderfeuerwehr ist eine hervorragende Errungenschaft“, so Pötzsch. So beginne Nachwuchsarbeit, die Erfolg haben werde. Auf Vorschlag eines Wildenauers seien Schilder mit dem Hinweis auf die Hausnummern angebracht worden. Das Feuerwehrhaus sei mit WLAN ausgestattet, die Heizung erneuert worden. „Großes entwickeln und das Kleine nicht aus den Augen verlieren“, das sei der Weg, an dem er auch in Zukunft festhalten werde, versicherte Pötzsch. Man werde auch den Zustand der Wirtschaftswege und der Straßen im Dorf im Auge behalten. Im Zusammenhang mit den grenzüberschreitenden Radwegeplanungen sei man an einem guten Zustand derselben interessiert.

 

Selb, 03.02.2020

Dr. Klaus von Stetten

Bericht zur Wahlveranstaltung der Aktiven Bürger im Restaurant „Kreta“ am

Die Wahlveranstaltung der Aktiven Bürger im Hallenbadrestaurant „Kreta“ stand ganz im Zeichen der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Selb und der tschechischen Nachbarstadt Asch. Als Gast begrüßte der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten, den 2. Bürgermeister der Nachbarstadt, Pavel Klepacek und interessierte Selberinnen und Selber.

 

Oberbürgermeister Uli Pötzsch bezeichnete den 1. Bürgermeister von Asch, Dalibor Blazek und Pavel Klepacek als „Macher“, wenn es um die Verbesserung der bayerisch-tschechischen Kooperation und Freundschaft gehe. Von der Ernennung zum Oberzentrum würden beide Städte profitieren. „Zu einem  Oberzentrum gehören Einrichtungen wie ein Krankenhaus und bedeutende kulturelle Einrichtungen“, so Pötzsch. Begonnen habe die enge Zusammenarbeit mit dem gemeinsam verfolgten Ziel der Reaktivierung des historischen Bahnabschnitts zwischen Selb und Asch. Der Erfolg des Projekts habe die Nachbarn zusammengeschweißt. Die Bayerisch-Tschechischen Freundschaftwochen seinen ein weiterer Baustein bei der grenzüberschreitenden Entwicklung der Region. Pötzsch erinnerte sich an einen Besuch der Landesgartenschau in Bamberg im Jahr 2012: „Damals ist bei uns die Idee entstanden, eine zweite Landesgartenschau mit einer tschechischen Partnerstadt durchzuführen."  Hartnäckig sei man der Idee dann nachgegangen. Schließlich habe der damalige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer im Rosenthal Theater die Sonderform einer Landesgartenschau mit einer Sonderförderung zugesagt. Für eine übliche Landesgartenschau hätte die  Porzellanstadt damals die Eigenmittel nicht aufbringen können. „So sind die Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen 2023 in Selb und Asch entstanden“, erläuterte Pötzsch. Insgesamt elf Infrastruktur-Projekte würden im Rahmen der Freundschaftswochen verwirklicht. Dazu gehöre auch die Gestaltung des Rosenthalparks zu einem Sport- und Erlebnispark. Das Bahnhofsareal werde von Altlasten befreit und wird sich nach Abschluss der Maßnahme attraktiv präsentieren. Die Renaturierung des Selbbachs mit Anlage eines Wasserspielplatzes in der Pfaffenleithe gehöre ebenso dazu, wie ein Radweg entlang der komplett sanierten Christoph-Krautheim-Straße. „Wir dürfen für dieses Entgegenkommen der bayerischen Staatsregierung dankbar sein“, sagte Pötzsch abschließend.

 

2. Bürgermeister Pavel Klepacek bedankte sich für die deutlich bessere Zusammenarbeit mit Asch seit 2013. Vorher habe Asch gemeinsame Projekte mit Bad Elster und Rehau durchgeführt. „Mit Selb war das nicht möglich“, bedauerte Klepacek. Leider würde den Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen von der tschechischen Regierung nicht die Bedeutung zugemessen wie in Bayern. In Asch seien dazu 20 Projektideen ausgearbeitet worden. Man müsse um jede Krone mühsam kämpfen. Allerdings sei es der Stadt jetzt gelungen, ein Herzensprojekt gefördert zu bekommen. Auf dem ehemaligen evangelischen Friehof in Asch werde jetzt ein historischer Park angelegt, der mit Hilfe digitaler Präsentation auch an die Geschichte erinnern werde. Der Baubeginn sei für März 2020 eingeplant. Man wünsche sich auch eine Sanierung oder einen Neubau des Ascher Bahnhofs und den Bau von Radwegen und werde darum kämpfen.

 

Oberbürgermeister Pötzsch sprach das geplante BMW-Werk in Sokolov an. Beide Bürgermeister erwarten, dass Mitarbeiter des Werks im Bereich von Asch und Selb nach Wohnmöglichkeiten suchen werden. Auch vor diesem Hintergrund sei die Bedeutung einer durchgängigen Bahnlinie nicht hoch genug einzuschätzen.

 

Die anwesenden Besucher interessierten sich für die Zukunft des ehemaligen Wirtshauses am Ascher Hainberg. Bürgermeister Klepacek erläuterte, dass das Haus renoviert worden sei und der Besitzer eigentlich eine Eröffnung im November 2019 geplant habe. Er rechne jedoch mit einer Verögerung des Vorhabens. Sorge machte sich eine Besucherin über die Sicherheit in Selb im Zusammenhang mit der Auflösung der Selber Polizeiinspektion.

 

Die Zahl der Polizeikräfte in der Region mit verschiedenen Aufgaben sei gar nicht so klein, antwortete Oberbürgermeister Pötzsch. „Was wir allerdings vermissen sind mehr wahrnehmbare, also uniformierte Polizeikräfte in der Stadt“. Diese hätten seiner Auffassung nach abschreckende Wirkung, wenn es um Einbrüche und Vandalismus gehe. 

 

 

Selb, 01.02.2020

Dr. Klaus von Stetten

 

 

Bericht zur Wahlveranstaltung der Aktiven Bürger in Erkersreuth

„Wir haben viel bewegt in Selb“, stellte der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten, bei deren Wahlveranstaltung in Erkersreuth fest. Und das obwohl man sich erst 1995 gegründet habe. Ziel der Aktiven Bürger sei es damals gewesen, auf dem Boden einer seriösen Finanzpolitik die attraktiven Kultur- und Sporteinrichtungen der Porzellanstadt zu erhalten und einen gut strukturierten Wiederaufbau zu verfolgen. Das Ziel sei heute fast erreicht. Zu verdanken sei das in den letzten sieben Jahren vor allem einem engagierten jungen Oberbürgermeister Pötzsch, der zusammen mit der Stadtverwaltung und dem Stadtrat Wege aufgezeigt habe, wie man die Stadt modernisieren könne, ohne Bewährtes aufzugeben. 

 

„Wo kommen wir her?“ Diese Frage müsse man sich heute stellen, knüpfte Oberbürgermeister Uli Pötzsch an die Ausführungen von Stettens an. Vor sieben Jahren habe er die Führung einer hoch verschuldeten Stadt übernommen. Es sei gelungen, die Verschuldung der Stadt zu halbieren und man sei wieder handlungsfähig. Die Zahl der Menschen ohne Beschäftigung sei auf einem historisch niedrigen Stand. Dabei biete Selb Attraktionen wie kaum eine andere Stadt vergleichbarer Größe in Bayern. „Die Selber sind zurecht wieder stolz auf ihre Stadt“, so Pötzsch. Beeindruckend sei schon, dass die Agentur für Arbeit erst kürzlich festgestellt habe, dass sich Selb vom einstigen Sorgenkind zur neuen „Boomtown“ in der Region entwickelt habe. So habe man inzwischen im Bereich „Verkauf“ die Spitze im Landkreis Wunsiedel übernommen.

 

Gleichzeitig könne man im Landkreisvergleich günstige Baugrundstück anbieten. Selb liege beim Quadratmeterpreis nach wie vor unter 100 Euro.

 

Auch den Breitbandausbau und damit schnelles Internet habe man flächendeckend verwirklicht. Das sei keine leichte Aufgabe gewesen, da Selb mit einer Fläche von 86  Quadratkilometern eine größere Flächenausdehnung als zum Beispiel Bayreuth (67 Quadratkilometer) und Bamberg (Bamberg 55 Quadratkilometer) aufweise. In diesem Zusammenhang sei auch die Leistung des städtischen Bauhofes zu würdigen, der auf der gesamten Fläche unter anderem für die städtischen Straßen zuständig sei.

 

In den nächsten Jahren sei es das Ziel, die Geschwindigkeit des Internets weiter auszubauen. Dazu müsse man die Anbieter überzeugen, die Kupferkabel zu den Häusern durch Glasfaser zu ersetzen.

 

Die Versorgung der Stadt mit regenerativer Energie sei auch auf einem guten Weg. „Inzwischen können wir alle Privathaushalte und ca. 30 Prozent der Wirtschaftsunternehmen in Selb mit grünem Strom versorgen“, erläuterte der Oberbürgermeister. Eine weitere Tatsache, auf die man in Selb durchaus stolz sein könne. „Hätten alle Kommunen in Bayern wie Selb gehandelt, müsste man über eine HGÜ-Trasse durch das Fichtelgebirge gar nicht diskutieren.“ Die Aktiven Bürger sehen Selb als Modellstadt, die ökonomische Entwicklung mit Umweltbewusstsein kombiniere.

 

Die Kandidatinnen und Kandidaten legten bei der anschließenden Vorstellung Wert auf Transparenz in der Stadtpolitik. Mit Uli Pötzsch fühle man sich in dieser Hinsicht mitgenommen.

 

In der folgenden Diskussion mit den anwesenden Erkersreuthern schlugen diese vor, den Rad- und Fußweg, der von den Rosenthal-Gärten kommend an der Reuth-Kreuzung ende, in Richtung Erkersreuth fortzuführen. Sorge würden den Anwohnern zudem die Aktivitäten in einer ehemaligen Lagerhalle an der Jahnstraße bereiten. Oberbürgermeister Pötzsch zeigte Verständnis für die Sorge. Derzeit würden die Nutzung und die damit verbundenen Emissionen vom Landratsamt Wunsiedel als zuständige Behörde geprüft. Eine für alle Beteiligten einvernehmliche Lösung sei auch der Wunsch der Stadtverwaltung. 

 

Selb, 25.01.2020

Dr. Klaus von Stetten

Bericht zur Wahlveranstaltung der Aktiven Bürger in Vielitz

Oberbürgermeister Uli Pötzsch und Ortsvorsitzender Dr. Klaus von Stetten konnten im Feuerwehrhaus eine ganze Reihe kommunalpolitisch interessierte Vielitzer begrüßen. Mit den Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl am 15. März waren die Aktiven Bürger vor Ort, um über die zahlreichen Themen zu informieren und Rede und Antwort zu stehen.

 

„Die jungen Selberinnen und Selber ernst nehmen und etwas für sie tun“, das sei den Aktiven Bürgern wichtig. Und da habe es in den letzten sieben Jahren nicht nur Lippenbekenntnisse gegeben, es sei tatsächlich einiges geschehen, stellte Klaus von Stetten fest. Nachdem der Wunsch der Veranstalter des Seifenkistenrennens, die Bahnhofstraße für diese Veranstaltung nutzen zu dürfen, damals nicht genehmigt worden sei, habe Oberbürgermeister Pötzsch dafür gesorgt, dass das Rennen seit 2013 dort und auch in der Hohenberger Straße stattfinden konnte. Er habe dafür gesorgt, dass ein Jugendbeirat installiert wurde, der seitdem sehr aktiv sei und das Stadtleben bereichere. Für die Kids sei ein neuer Skatepark entstanden. „Beeindruckend war, wie die Jugendlichen beim Bau begeistert mit angepackt haben“, erinnerte von Stetten. Sponsoren hätten sich beteiligt, es seien Graffiti-Wände aufgestellt worden. Der Skatepark sei inzwischen eine Attraktion für die Skaterszene der ganzen Region. Eine weitere Idee sei mit  dem Pumptrack an der Ascher Straße verwirklicht worden. Auch dieses Projekt  - überwiegend von Sponsoren aus der heimischen Wirtschaft finanziert – werde von Bikern, Rollerfahrern und sogar Rollstuhlfahrern sehr gut angenommen und habe weit über die Region Aufsehen erregt. „Die Stadt hat in die Eishalle investiert, weil dort auch Schüler und Jugendliche Eissport treiben“, stellte von Stetten klar. Das kommunale Kino mit Designcafé werde zwar ein Angebot für alle Altersklassen vorhalten, solle aber auch eine besondere Anziehung auf Kinder und junge Selberinnen und Selber ausüben. „Dafür haben wir gekämpft, und den Stadtrat schließlich überzeugt“, waren sich Pötzsch und von Stetten einig. Gegenüber des Kinos werde eine moderne Stadtbücherei entstehen, mit Zugriff auf ein großes Spektrum von digitalen Medien. Das Jugendtaxi sei von den Aktiven Bürgern im Stadtrat beantragt worden. Gleichzeitig habe man im Kreistag das landkreisweite Fifty-Fifty-Taxi eingebracht. Nach einer erfolgreichen Probephase habe das Fifty-Fifty-Taxi inzwischen das Jugendtaxi abgelöst und werde unbefristet forstgesetzt. „Will man etwas für die Jugend tun, darf man nicht nur reden, man muss auch handeln. Und das haben wir getan“, fasste Klaus von Stetten die Projekte zusammen.

 

Anschließend ging Oberbürgermeister Uli Pötzsch auf die Besonderheiten von Vielitz ein. Es sei ein Dorf mit gewachsener Struktur, die erhalten bleibe müsse. Über die Jahre hinweg sei die Zufahrt von Selb aus in so schlechtem Zustand gewesen, dass man sich entschlossen habe, diese von Grund auf zu verbessern. Dabei sei es gelungen, die stadtbildprägende Baumallee zu erhalten und so den ersten Abschnitt eines Rad- und Fußweges einzurichten. „Das ist eine Aufwertung für Vielitz, nicht nur für die Anwohner sondern auch für die Gäste des Hotels und der Ferienwohnungen“, sagte Pötzsch. Auch ein zeitgemäßes Feuerwehrfahrzeug sei, nicht nur wegen des Gefälles der Dorfstraße, längst überfällig gewesen. Zum immer wieder monierten Durchgangsverkehr habe man zunächst alle Optionen geprüft. Die Geschwindigkeits-messungen hätten so geringe Abweichungen ergeben, dass regelmäßige Radarmessungen durch die Polizei nicht gerechtfertigt gewesen seien. Bodenschwellen wären nicht auf die Begeisterung der Landwirte gestoßen. Die bestehende Rechts-vor-Links-Regelung sei durch die Beschilderung jetzt verdeutlicht worden und helfe mit, die gefahrene Geschwindigkeit im Dorf zu verringern. Die Maßnahme sei mit Anwohnern, Fahrlehrern, Polizei und Ortssprecher abgestimmt worden. Man werde aber von Seiten der Stadt die Entwicklung des Verkehrsaufkommens auch im Zusammenhang mit dem derzeit wachsenden, neuen Outlet-Center sehr genau beobachten und sich eventuell weitere Maßnahmen vorbehalten. Zum Vorschlag der anwesenden Vielitzer, zumindest einen einseitigen Fuß- und Radweg entlang der Ortsdurchfahrt zu ermöglichen, wies Uli Pötzsch auf die beengten Stellen hin. Es gebe Abschnitte, an denen Privatgrundstücke und darauf stehende Häuser bis an den Straßenrand reichen würden. Eine Umsetzung sei deshalb derzeit nur schwer vorstellbar. „Bei allem was wir in Selb tun, zählen wir auf die Mitarbeit der Selberinnen und Selber, auch auf unseren Dörfern“, erklärte der Oberbürgermeister abschließend.

 

Selb, 25.01.2020

Dr. Klaus von Stetten

Bericht zum Auftakt der  Wahlinformationsveranstaltungen in Silberbach.

„Die Aktiven Bürger treten nicht nur mit einer vollständigen Liste, sondern auch mit einem Oberbürgermeisterkandidaten Uli Pötzsch an, der die Stadt in den letzten sieben Jahren erfolgreich geführt hat."  So begrüßte Stadtrat Dr. Klaus von Stetten die Gäste der Wahlversammlung in Silberbach. Uli Pötzsch sei eine Persönlichkeit, die integrieren und begeistern könne. Polarisieren läge im fern. So sei es auch zu erklären, dass der Stadtrat in den letzten sieben Jahren sehr konstruktiv und sachlich zum Wohle der Stadt gearbeitet habe. Fast alle wichtigen Entscheidungen, insbesondere zu den großen Zukunftsprojekten der Porzellanstadt seien in dem Gremium einstimmig ausgefallen.

 

Am 15. März würden sich 24 Kandidatinnen und Kandidaten der Aktiven Bürger für ein Mandat im Stadtrat bewerben. „Erfreulich ist, dass zehn engagierte Frauen dabei sind“,  so von Stetten. Dafür wurde keine Quote benötigt.

 

In seinem kurzen Referat ging Oberbürgermeister Pötzsch auf seine erste Amtszeit ein. „Opposition ist leichter als regieren“, bemerkte er mit einem Augenzwinkern. Das hätten die Aktiven Bürger in den letzten Jahren realisiert, sich aber davon nicht irritieren lassen. Bei seinem Amtsantritt sei die wichtigste Aufgabe gewesen, mit einer vernünftigen Finanzpolitik den städtischen Haushalt zu sanieren. Ein genehmigter Haushalt sei eine Voraussetzung, die Eigenmittel für die zahlreichen Projekte der Stadt zu stemmen. „Nur Geld fordern, kommt bei den Ministerien nicht gut an“,  so Pötzsch. Man erwarte dort ausgereifte Ideen, die aus den Fördertöpfen bedient werden könnten. Das sei in den letzten Jahren gelungen. Dankbar sei er für die hohe Förderung mit bis zu 90 Prozent für verschiedene Vorhaben.  „Wir sind nicht nur auf einem guten Weg, wir können uns den Weg auch leisten“, stellte der Oberbürgermeister fest. In Silberbach seien drei größere Themen zu bearbeiten gewesen. Die Breitbandversorgung, die Radwegeanbindung und die Zukunft der Dorffeuerwehr.

 

Silberbach sei inzwischen mit schnellem Internet versorgt. Beim Radweg nach Selb habe man geduldig verhandelt, mit dem Ergebnis, dass der Bau zu 100 Prozent vom Freistaat finanziert werde. Bis Herbst 2020 soll der Radweg fertiggestellt sein. „Man muss auch einmal Geduld beweisen, gerade wenn es um die Finanzierung von Projekten geht“, kommentierte Pötzsch den zeitlichen Verlauf der Planungen.

 

Eine funktionierende Feuerwehr, auch auf den Dörfern habe für die Aktiven Bürger hohe Priorität. Dort sei sie nicht nur für den Brandschutz und technische Hilfeleistungen zuständig, sondern sei auch das soziale Zentrum, in dem ein Teil des Dorflebens stattfinde. Pötzsch sei deshalb dankbar, dass es auch auf Selbs Dörfern sehr gute ehrenamtliche Wehren gebe. Deshalb arbeite man schon länger an einer Lösung, wie man die Räumlichkeiten des Silberbacher Feuerwehrhauses erweitern könne. „Wir werden das nicht auf die lange Bank schieben, der amtierende Stadtrat soll sich noch damit beschäftigen“, verdeutlichte der Oberbürgermeister.

 

Anschließend stellten sich die anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten der Aktiven Bürger vor. Einhellig waren sie der Auffassung, dass es motiviere, in der entstandenen Aufbruchsstimmung helfen zu können, die Stadt weiter positiv voranzubringen.

 

In der regen Diskussion mit den anwesenden Silberbachern war das Stadtbild ein zentrales Thema. Wolfgang Künzel schlug vor, mit der älteren Bausubstanz vor allem in der Innenstadt sorgfältig umzugehen. Uli Pötzsch erläuterte die derzeitige Strategie. Marode Gebäude müssten weichen, da ein privater Investor und auch die Stadt hier nicht mit wirtschaftlich vertretbaren Mitteln sanieren könnten. Man werde aber stets versuchen, insbesondere für das Stadtbild bedeutende Gebäude zu erwerben und diese einer sinnvollen Nutzung zuzuführen. Ein Käufer müsse an exponierter Stelle auch die Mittel haben, von Grund auf zu sanieren. Darauf werde man achten. Er erinnerte auch an die in den letzten Jahren geschaffenen Fördermöglichkeiten für Hausbesitzer im Sanierungsgebiet Innenstadt. Mit dem Tagesmütterhaus, dem FAM und JAM habe man mit Hilfe junger spanischer Architekten moderne Gebäude geschaffen, die in Architektenkreisen weltweit für Aufsehen gesorgt hätten.

 

Erhard Maier erkundigte sich nach einem Lückenschluss des Radwegs entlang der Staatsstraße zwischen Silberbach und Sommerhau. Das sei zwar derzeit nicht konkret geplant, da mit dem Radweg von Selb nach Silberbach der Anschluss an den Egerradweg geschaffen werde solle, stellte Pötzsch fest. Es sei aber ein Vorschlag, den man im Auge behalten müsse, da der Freistaat den Radwegebau entlang der Staatsstraßen sehr gut fördere.

 

Selb, 18.01.2020

Dr. Klaus von Stetten

Bericht vom Dezember-Stammtisch

„Die gebührenfreien Parkmöglichkeiten in der Innenstadt werden von den Kunden gelobt“, stellte der Sprecher der Aktiven Bürger bei deren Dezember-Stammtisch in der Gaststätte Schützengarten fest. Zum letzten Stammtisch der kommunalpolitischen Interessengemeinschaft im Jahr 2019 konnte Klaus von Stetten Oberbürgermeister Uli Pötzsch und 25 Gäste, darunter vier Stadträte, begrüßen.

 

Die Parkmöglichkeiten und die kommunale Überwachung waren zentrale Themen des Stammtisches. Oberbürgermeister Pötzsch erläuterte, dass sich die Parksituation in der Innenstadt merklich verbessert habe. Deshalb wolle man an der kommunalen Überwachung der parkenden Autos festhalten. Gerd Bock, auf dessen Initiative sich der Stadtrat mit der Parküberwachung beschäftigt hatte, ergänzte, dass ein geordnetes Abstellen der Autos den Fußgängern zugute komme. Gerade Senioren und Müttern mit Kinderwägen falle es leichter Gehwege zu nutzen oder die Straßen sicher zu überqueren. „Mit einer kommunalen Überwachung des fahrenden Verkehrs kann ich mich nicht anfreunden“, sagte Uli Pötzsch. Das werde von der Polizei sowieso schon übernommen. Außerdem sehe er keine Häufung von Verstößen, die ein zusätzliches „Blitzen“ durch städtische Überwacher notwendig machen würde. „Wir wollen keine ausufernde Reglementierung in Selb“, so der Oberbürgermeister. Die Stammtischbesucher machten darauf aufmerksam, dass in manchen Bereichen zu wenig Parkplätze zur Verfügung stünden. Klaus von Stetten wies darauf hin, dass insbesondere viele Wohngebiete einmal auf weniger Fahrzeuge ausgelegt waren. „Während vor 40 Jahren jeder Haushalt oft nur ein oder kein Fahrzeug besessen hat, kann man inzwischen von durchschnittlich 2 bis 3 Fahrzeugen pro Haushalt ausgehen.“ Man werde künftig noch mehr darauf achten, dass unbebaute Flächen hinsichtlich ihrer Gestaltung zu Parkflächen überprüft werden. In diesem Zusammenhang wurde auch der Place de Beaucouzé in der ehemaligen „Kraft“ angesprochen. Michelle Tyroff schlug vor zu prüfen, ob man den Platz verlegen könnte. Schließlich hätten die französischen Freunde aus der Partnerstadt doch eine Vorliebe für Picknicks im Grünen. Sie regte an, über einen Standort entlang des Selbbachs nachzudenken. Jana Mundel ergänzte, dass auch ein Bayerisch-Tschechischer Themenplatz in Selb gut zu den Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen 2023 passen würde.

 

Wie sich die Nachfrage nach den jetzt entwickelten Baugrundstücken und nach Wohnungen in Mehrfamilienhäusern entwickle, wollte Günther Heinrich wissen. „Die Nachfrage ist groß“, beantwortete Uli Pötzsch die Frage. Dass sich manches Bauvorhaben in Selb verzögere, sei der guten Auftragslage der Bauunternehmen und Handwerksbetriebe geschuldet. Diese hätten kaum noch Kapazitäten um derzeit neue Aufträge in kürzeren Zeiträumen auszuführen. Das betreffe auch die Bauplätze an der Hartmannstraße und im Bürgerpark. Bei letzterem habe es zusätzlich noch Verzögerungen durch das Ergebnis der Prüfstatik ergeben. Man könne eben manchmal nicht voraussehen, wie sich der Untergrund zusammensetze.

 

Bianca Thiem-Mahdavi interessierte sich für den sozialen Wohnungsbau in der Porzellanstadt. Erfreut zeigte sich der Oberbürgermeister in diesem Zusammenhang, dass ein neues bayerisches Förderprogramm den sozialen Wohnungsbau erleichtern solle. Man wolle in Selb den sozialen Wohnungsbau wieder beleben. Dass sei aber in den letzten Jahren durch die drastisch gestiegenen Baukosten kaum möglich gewesen. Gleichzeitig sei die Mietbindung an die die staatliche Förderung gekoppelt und unverändert geblieben. „Einfachen, nicht sanierten Wohnraum zu reduzieren, ohne gleichzeitig kostengünstigen Ersatz zu schaffen ist keine Lösung",  ergänzte Klaus von Stetten.

 

Auf die Frage, warum auf der Baustelle des Outlet Center Selb die Baumaschinen abgezogen worden seien, erklärte Uli Pötzsch, dass die dortigen Abrißarbeiten früher als  geplant beendet werden konnten. Deshalb habe die Firma die Baumaschinen vorübergehend an anderen Bauplätzen eingesetzt. Alles sei im Zeitplan.

 

Günther Heinrich schlug vor, zur Fassadengestaltung in Selb die Fachschule für Produktdesign einzubinden. Er nannte positive Beispiele aus der frazösischen Stadt Lyon, die von Dr. Wolfgang Kaiser um sehenswerte Lösungen in der belgischen Stadt Mons ergänzt wurden.

 

Zu den bevorstehende Kommunalwahlen wünschte sich Klaus von Stetten einen sachlichen Umgang mit den Mitbewerbern. Es sei auch nicht zielführend, bundespolitische Themen mit kommunalen Angelegenheiten zu vermengen. „Bei den Kommunalwahlen am 15. März 2020 geht es um die Städte und Gemeinden vor Ort und den Landkreis Wunsiedel und deren Belange“, so von Stetten abschließend.

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 07.12.2019

Bericht von der Nominierungsversammlung zur Kommunalwahl 2020

Selb befindet sich im Aufschwung“, stellte der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten bei deren Nominierungsversammlung in der Gaststätte Weismainer Stuben fest. Er konnte dazu Oberbürgermeister Uli Pötzsch, sowie 40 Mitglieder und Gäste begrüßen.

 

Die Aktiven Bürger könnten seit den letzten Oberbürgermeisterwahlen auf sieben Jahre erfolgreiche Kommunalpolitik zurückblicken. Noch nie wurden in der Geschichte der Porzellanstadt so viele positive Veränderungen auf den Weg gebracht, wie in diesem kurzen Zeitraum. Die Einwohnerzahl steige wieder, die Arbeitslosenzahl sei auf einem Tiefstand, die Wirtschaftsunternehmen hätten rund 100 Millionen Euro investiert. Konkrete Projekte der Energiewende seien verwirklicht worden. Es sei deshalb ein Glücksfall, dass diese Entwicklung von einem engagierten Oberbürgermeister Uli Pötzsch begleitet werde. Pötzsch sei ein Macher, einer der zuhören und ausgleichen könne, ein perfekter Vertreter der Stadt bei schwierigen Verhandlungen. Er genieße nicht nur bei den Selberinnen und Selbern großes Ansehen, sondern auch bei allen Verwaltungsebenen bis zur Bayerischen Staatsregierung. Das Image der Porzellanstadt habe von der Person Pötzsch profitiert.

 

„Es freut mich deshalb, dass für Uli Pötzsch kein Zweifel bestand, wieder als Oberbürgermeister zu kandidieren“, so von Stetten weiter. Die Aktiven Bürger hätten seit ihrer Gründung 1995 bei jeder Kommunalwahl einen Oberbürgermeisterkandidaten präsentieren können.

 

Auch die achtköpfige Stadtratsfraktion habe gute und sachliche Arbeit für Selb geleistet und viele Ideen in die Stadtpolitik eingebracht.

 

Bei seiner Zwischenbilanz zeigte sich der Sprecher besonders beeindruckt von der Sanierung des städtischen Haushalts und einem Konzept, das der Entwicklung der Stadt eine Struktur gegeben habe. Dabei gehe es nicht nur um den Masterplan für die Innenstadt. „Dankbar bin ich allen Mitgliedern des Stadtrats, dass sie trotz der  Auseinandersetzungen in der Sache stets die wichtigen Entscheidungen für die Zukunft der Stadt mit getragen haben“, lobte von Stetten auch die beiden anderen Fraktionen. Das sei nicht in jeder Stadt so. Es habe fast nur einstimmige Beschlüsse gegeben, weil die einzelnen Projekte und Vorlagen von der Stadtverwaltung gut vorbereitet worden seien.

 

„Unser Auftrag ist es, das Beste für Selb zu machen“, stellte Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch im Rückblick auf seine erste Amtszeit klar. An der Spitze der Stadtverwaltung zu stehen bedeute, zweihundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie ein Unternehmen zu führen. Dazu gehöre der seriöse Umgang mit den Finanzen, aber auch, sich der Verantwortung bewusst zu sein und stets zu planen, wie es bei der Stadtentwicklung weiter gehen soll. „Bei allen Entscheidungen habe ich das Wohl der Menschen und unserer Stadt im Sinn“, erklärte Pötzsch. Er habe das Amt 2013 bei einem Schuldenstand von 40 Millionen Euro übernommen mit der Aussicht, dass die Stadt im Laufe der Jahre bei einer Verschuldung von 60 Millionen Euro landen werde. „Der Haushalt der Stadt war ein Sanierungsfall." Inzwischen habe man die Schulden der Stadt auf rund 20 Millionen halbieren können. Wichtig sei ihm zunächst ein von der Regierung anerkanntes Konsolidierungskonzept gewesen, die Grundlage für den Erhalt von staatlichen Stabilisierungshilfen in Millionenhöhe. Das sei gelungen. Selb habe inzwischen die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung der drei größten Städte im Landkreis.

 

„Trotz aller Sparmaßnahmen haben wir mit Augenmaß investiert“, so der Oberbürgermeister. „Wir haben einen Fahrplan für die Zukunft entwickelt." Alle derzeit laufenden oder geplanten Projekte hätten einen Mehrwert für die Stadt. Als Beispiel nannte er das gemeinsame Oberzentrum mit der tschechischen Nachbarstadt Asch. Das sei eben kein „Titel ohne Mittel“, sondern bringe deutliche Vorteile, was sich auch auf die Standortsicherheit des Selber Krankenhauses auswirke. Alle Themen, die sich die Aktiven Bürger vor sieben beziehungsweise sechs Jahren vorgenommen und auf ihrer Wahlwerbung abgebildet hätten, seien umgesetzt oder auf den Weg gebracht worden. Transparenz und die Nähe zu den Selberinnen und Selbern habe er sich auf die Fahnen geschrieben. Das entspreche seiner Überzeugung.

 

Bei der anschließenden Nominierung wurden sowohl Uli Pötzsch als Oberbürgermeisterkandidat, als auch die vierundzwanzig Kandidaten für den Stadtrat einstimmig aufgestellt.

 

Uli Pötzsch bedankte sich bei den Mitgliedern mit den Worten: „Nicht nur wir, sondern alle Selber sind wieder stolz auf unsere Stadt." Es freue ihn, dass so viele positiv gestimmte Selberinnen und Selber sich den Aktiven Bürgern angeschlossen hätten, um so an der Entwicklung ihrer Heimatstadt mitzuwirken. Darunter seien auch junge Leute, die die Stadt aus beruflichen Gründen einst verlassen hätten, aber jetzt gerne zurückgekehrt seien. Die Liste biete ein Spektrum aller Altersgruppen. Erfahrung paare sich hier mit Aufbruchsstimmung. Beachtlich sei auch der Anteil von zehn Frauen. 

 

Klaus von Stetten versprach eine Wahlwerbung, bei der nicht nur die Kandidaten, sondern insbesondere die Inhalte der Stadtpolitik im Mittelpunkt stehen würden. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Aktiven Bürger würden sich dadurch auszeichnen, dass sie bei ihrem ehrenamtlichen Engagement wenig Aufheben um die eigene Person machen würden. Eine wesentliche Motivation der Kandidaten, die für die Aktiven Bürger antreten sei die Überzeugung: „Wir lieben Selb!“. Man wolle sich deshalb gemeinsam für eine gute Außenwirkung der Stadt einsetzen.

 

„Wir respektieren jeden, der sich mit einer freiheitlichen und demokratischen Gesinnung für ein Stadtratsmandat oder als Oberbürgermeister in Selb bewirbt“, verdeutlichte von Stetten abschließend mit Blick auf die Mitbewerber um Stadtratssitze.

 

Neben dem Oberbürgermeisterkandidaten Ulrich Pötzsch treten folgende Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste der Aktiven Bürger bei den Kommunalwahlen am 15. März 2020 an:

 

 

1.      Ulrich Pötzsch, 48 Jahre, Oberbürgermeister

 

2.      Ramona Jülke-Miedl, 33 Jahre, Betriebswirtin (VWA)

 

3.      Dr. Klaus von Stetten, 60 Jahre, Arzt

 

4.      Anneliese Schade, 62 Jahre, Verwaltungsangestellte

 

5.      Michael Sporer, 40 Jahre, selbst. Medienunternehmer

 

6.      Christian Pich, 41 Jahre, Speditionskaufmann

 

7.      Hans-Jürgen Hahn, 50 Jahre, Kfz-Meister

 

8.      Michelle Thyroff, 36 Jahre, Assistentin Qualitätsmanagement

 

9.      Klaus Meier, 59 Jahre, Sparkassenbetriebswirt

 

10.  Margarita Gebert, 34 Jahre, Produktdesignerin

 

11.  Sebastian Graske, 25 Jahre, Referent Vertriebsmanagement

 

12.  Martin Groeper, 45 Jahre, selbst. Geschäftsführer

 

13.  Timo Kluth, 26 Jahre, Masterstudent

 

14.  Bianca Thiem-Mahdavi, 28 Jahre, Bibliothekarin

 

15.  Joachim Benker, 30 Jahre, selbst. Veranstaltungstechniker

 

16.  Jana Mundel, 33 Jahre, Rechtsanwältin

 

17.  Sofia Bungart, 31 Jahre, Erzieherin

 

18.  Elke Schertel, 59 Jahre, Dipl.-Sozialpädagogin

 

19.  Jasmin Hoffmann, 38 Jahre, Zahntechnikerin

 

20.  Heinz Schade, 62 Jahre, Kaufmännischer Angestellter

 

21.  Gerhard Bock, 79 Jahre, Rentner

 

22.  Dr. Wolfgang Kaiser, 59 Jahre, FMEA-Moderator

 

23.  Florian Röder, 25 Jahre, Konstrukteur

 

24.  Heike Kirschneck, 47 Jahre, Auszubildende

 

 

gez. Dr. Klaus von Stetten

Bericht vom Oktober-Stammtisch

Auch das Gewerbegebiet Selb West war Thema beim Oktober-Stammtisch            (Foto: Florian Miedl)
Auch das Gewerbegebiet Selb West war Thema beim Oktober-Stammtisch (Foto: Florian Miedl)

Miteinander reden – das hat für die Stadtpolitik der Aktiven Bürger einen hohen Stellenwert“, stellte deren Sprecher Dr. Klaus von Stetten beim Oktober-Stammtisch in der Gaststätte „Eisstadion“ fest. 36 Mitglieder und Gäste waren gekommen, um mit Oberbürgermeister Uli Pötzsch über die Bedeutung der Kommunikation in der Kommunalpolitik zu diskutieren. Viele Projekte in der Porzellanstadt hätten in den letzten sechs Jahren auf der Basis vertrauensvoller Gespräche entwickelt werden können. So habe man die Weichen für eine sinnvolle Flächennutzung auf dem Gelände der ehemaligen Hutschenreuther B stellen können. In einem ersten Schritt sei so eine neue Produktionshalle der Firma Netzsch entstanden, Parkplätze für Rosenthal seien neu platziert worden und nun sollen die neuen Studios für die Fachschule für Produktdesign auf dem Gelände errichtet werden.

 

„Die Entwicklung einer großen Gewerbefläche aus einem Guss im Industriegebiet West ist durch faire Verhandlungen mit den Grundstückbesitzern möglich geworden“, erläuterte Uli Pötzsch. Gleichzeitig habe man den historisch gewachsenen Standort der Spielvereinigung Selb 1913 erhalten können. Die gesamte Innenstadt-Entwicklung zwischen dem derzeit neu entstehenden Outlet Center Selb und dem Rosenthal Outlet Center über Marienplatz, Sparkassenplatz und das ehemalige Kaufhaus Storg sei nur möglich, weil mit den Besitzern von Häusern und Grundstücken auf Augenhöhe gesprochen werde. Gleiches habe man für die Wohnbebauung zugrunde gelegt, die jetzt an den Start gehe. Ohne ein faires Miteinander wäre man im künftigen Baugebiet Stopfersfurth noch längst nicht so weit. Das gelte auch für die Neubaugebiete auf der Kappel. Mit dem Blick auf künftige Bauherren werde die Erschließung der Grundstücke mit großer Sorgfalt geplant um spätere Überraschungen zu vermeiden.

 

Ramona Jülke-Miedl erinnerte daran, dass unter anderem die solide Haushaltspolitik von Uli Pötzsch die Basis dafür sei, dass sich die Stadt die Eigenmittel für überwiegend hoch geförderte Zukunftsprojekte in Selb leisten könne. „Schuldenabbau bei gleichzeitig sinnvollen Investitionen ist das Finanzrezept der Aktiven Bürger“, verdeutlichte die Stadträtin. Zu den sinnvollen Investitionen gehöre auch das kommunale Kino in Selb, zeigte sich Michelle Thyroff überzeugt: „Für die Selber Unternehmen ist ein funktionierendes Kino ein wichtiger Standortfaktor“. Das hätten diese mit ihren Spenden in sechstelliger Höhe signalisiert. Den Mitarbeitern müssten attraktive Freizeiterlebnisse geboten werden. Auch hier habe man vom vertrauensvollen Austausch mit dem ehemaligen Kinobesitzer profitiert.

 

Ein Seifenkistenrennen in der Bahnhofstraße oder in der Hohenberger Straße sei vor Jahren noch undenkbar gewesen, erinnerte Ramona Jülke-Miedl. Die Aktiven Bürger würden stets tüfteln, wie etwas gehen könnte, und nicht von vorneherein über Hindernisse nachdenken.  

 

„Miteinander reden – dazu gehört auch die von den Aktiven Bürgern bereits vor Jahren eingeführte Bürgersprechstunde im Rahmen der Stadtratssitzungen“, erinnerte Klaus von Stetten. Es gebe darüber hinaus eine Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters und auch beim Stadtentwicklungsprozess habe die Beteiligung der Selberinnen und Selber einen hohen Stellenwert. Viele hätten sich bereits schon in den zahlreichen Arbeitskreisen und Gremien beteiligt. Im Gespräch mit den interessierten Selbern sei die Stadtverwaltung auch in der Informationsstelle im Gebäude Schillerstraße 1. „Die bisherigen Veranstaltungen wurden gut besucht“, berichtete Uli Pötzsch.

 

Stadträtin Anneliese Schade verdeutlichte den Wert einer positiven Medienkommunikation. „Unsere Gäste sollen sich auf den Besuch unserer Porzellanstadt freuen.“ Deshalb sei die Imagepflege auch Aufgabe der Kommunalpolitik. „Wir wollen über die positiven Dinge in Selb öffentlich reden und an den Dingen, die verbessert werden müssen, arbeiten, ohne sie immer wieder in den Medien breitzutreten“, skizzierte Klaus von Stetten das Selbstverständnis der Aktiven Bürger.    

 

Selb, 11.10.2019

Dr. Klaus von Stetten

Bericht vom September- Stammtisch

„Die rege Bautätigkeit zeigt, dass sich unsere Stadt positiv entwickelt“, stellte Oberbürgermeister Uli Pötzsch beim September-Stammtisch der Aktiven Bürger in der Gaststätte Weismainer Stuben fest. Dreißig Besucher waren gekommen, um sich über Aktuelles in der Stadtpolitik zu informieren. Natürlich seien die Bauvorhaben mit vorübergehenden Beeinträchtigungen des Verkehrs verbunden. Die erforderlichen Umwege seien jedoch zumutbar, entstehe doch eine verbesserte Verkehrsführung und Straßenqualität. Wo immer möglich würden auch Radwege entlang der sanierten Straßen eingeplant, so beidseitig entlang der zum Neubau anstehenden Christoph-Krautheim-Straße, und im Endausbau auch entlang der Hohenberger Straße. Viele Selber seien erleichtert, dass für die „Buckelpiste“ dort ein Ende in Sicht sei. Die Stadtentwicklung, die vom gesamten Stadtrat getragen werde, laufe nach Plan. Der Oberbürgermeister bat um Verständnis für die in den nächsten Jahren damit verbundenen Straßensperrungen. „Wir brauchen für die moderne Gestaltung unserer Stadt Mut, Geduld und den Willen zu Veränderungen, die unsere Stadt fit für die Zukunft machen“, so Uli Pötzsch.

 

Ein Thema waren die Veränderungen im Bereich des Gerberplatzes. Hier sei es notwendig gewesen, viele Bedürfnisse unter einen Hut zu bringen. Im Gespräch mit Anwohnern und Gewerbetreibenden sei es dort gelungen, einen Konsens für die „gute Stube“ der Innenstadt zu finden. Die Standflächen für Autos seien definiert und eingezeichnet worden. Über eine Nutzung des Platzes durch Gastronomiebetreibe würden sich die Aktiven Bürger freuen. Brigitte Heinrich schlug vor, wieder eine Schild mit der Bezeichnung „Gerberplatz“ anzubringen, wenn möglich aus Porzellan.

 

Einen Rückblick auf die Badesaison im Waldbad „Langer Teich“ gab Stadtrat Dr. Klaus von Stetten. „Im bereits zweiten trockenen und heißen Sommer in Folge ist das Naturbad bis auf die letzten drei Wochen der Saison sehr gut angenommen worden“, sagte von Stetten. Dass heuer gegen Ende der Badesaison Blaualgen die vorübergehende Schließung erforderlich gemacht hätten sei der Wasserknappheit und damit dem eingeschränkten Wasserumsatz im Teich geschuldet gewesen. Es seien in der Vergangenheit bereits verschiedene Maßnahmen ausprobiert und auch eingesetzt worden. Es gebe einen „Runden Tisch“ der sich regelmäßig mit der grundsätzlich guten Wasserqualität im Waldbad auseinandersetze. Hier sei auch das Wasserwirtschaftsamt beteiligt. Man werde auch künftig keine Chemie zur Bekämpfung von Algen und unliebsamen Wasserpflanzen einsetzen. „Wir werden weiter kontinuierlich an einer Verbesserung der Infrastruktur des Waldbades arbeiten und die Mittel dafür einsetzen“, so Klaus von Stetten. Dankbar sei man dem Förderverein für sein unermüdliches Engagement.

 

Als besonderes Ereignis im Veranstaltungskalender der Stadt lobten die Stammtischbesucher das „Festival Mediaval“ auf der Goldberganlage. Das Festival sei auch im zwölften Jahr ein Magnet für Mittelalter-Fans aus ganz Deutschland und vieler benachbarter Staaten geworden. Und die rund 25.000 Besucher von auswärts seien begeistert von der Qualität der Veranstaltung. „Das Festival sorgt für ein positives Image unserer Stadt“, zeigte sich Klaus von Stetten überzeugt. Viele Besucher würden auch außerhalb der Festivaltage wiederkommen. Die direkten Anwohner, die sich nicht zu den Liebhabern der Mittelalterkultur zählen, bat er um Verständnis und Toleranz für die Einschränkungen während des Festivals. Abgesehen von Wiesenfest und Festival Mediaval könne man die Goldberganlage an 48 von 52 Wochen im Jahr auch ohne Trubel genießen.

 

Anschließend zeigte sich Oberbürgermeister Uli Pötzsch sehr zufrieden mit dem ehrenamtlichen Engagement in der Porzellanstadt. „Viele Selberinnen und Selber verstehen, dass wir unsere Stadt nur gemeinsam weiter nach vorne bringen können“. Ideen und konstruktive Kritik von ehrenamtlich engagierten Bürgern seien bei der Stadtentwicklung von großem Wert und würden auch besonders ernst genommen. Er freue sich, dass die Stadt auch dieses Jahr wieder die Sportförderung als freiwillige Leistung an alle förderungsberechtigten Sportvereine ausbezahlen konnte. Das sei wegen des genehmigten Haushaltes nicht gefährdet gewesen.  

 

Klaus von Stetten informierte die Stammtischbesucher, dass die Aktiven Bürger im November 2019 ihre vollständige Liste nominieren und bekanntgeben werden. Man werde kontinuierlich und in Ruhe, wie schon immer in den Jahren zwischen den Kommunalwahlen, Ideen entwickeln und umsetzen. Hektisches Agieren nur in den Monaten vor einer Wahl passe nicht in das eigene Konzept einer soliden Stadtpolitik.

 

Michelle Thyroff erinnerte die Stammtischbesucher daran, dass am 26. September der nächste Informationsabend der Stadtverwaltung zur Stadtentwicklung in den Räumen des Gebäudes Schillerstraße 1 stattfinden werde.  

 

Selb, 08.09.2019

Dr. Klaus von Stetten

Bericht zur Jahreshauptversammlung im Juni 2019

Mit dieser Führungsmannschaft gehen die Aktiven Bürger in das bevorstehende Wahljahr: v.l. Sprecher Dr. Klaus von Stetten, seine Stellvertreter Ramona Jülke-Miedl und Uli Pötzsch. Neu in der Führungsriege: Michelle Thyroff als Kassiererin. Fotos: Gebert
Mit dieser Führungsmannschaft gehen die Aktiven Bürger in das bevorstehende Wahljahr: v.l. Sprecher Dr. Klaus von Stetten, seine Stellvertreter Ramona Jülke-Miedl und Uli Pötzsch. Neu in der Führungsriege: Michelle Thyroff als Kassiererin. Fotos: Gebert

Wir sind zusammen mit den Selberinnen und Selbern auf einem guten Weg“, stellte der Sprecher der Aktiven Bürger Selb, Dr. Klaus von Stetten bei deren Jahreshauptversammlung in der Gaststätte Naturfreundehaus erfreut fest. „Was von Klaus Cullmann initiiert, 1995 als Bürgerinitiative begonnen hat, ist zum Erfolgsmodell geworden“. Er begrüßte 32 Mitglieder, darunter die anwesenden Stadträte und Oberbürgermeister Uli Pötzsch zu der letzten Jahreshauptversammlung vor den Kommunalwahlen im März 2020. Rückblickend sagte von Stetten, dass Selb in den letzten sechs Jahren eine so positive Entwicklung erlebt habe, wie in den vierundzwanzig Jahren vorher nicht.

 

Auch Oberbürgermeister Uli Pötzsch zeigte sich bei seiner Begrüßung zufrieden und zuversichtlich. „Die Aktiven Bürger leisten Kommunalpolitik auf höchstem Niveau“, so das Stadtoberhaupt. Dabei habe man stets auf den direkten Kontakt zu den Bürgern geachtet. Und nicht nur das. „Wir haben nicht nur einen wirklich guten Draht zur Staatsregierung, sie kommt deshalb auch auf uns zu und unterstützt unsere Projekte.“ Die eingeleitete und umfassend geplante Stadtentwicklung würde mit großen Veränderungen einhergehen. Das verlange Mut. „Es freut mich wie die Selber mitgehen und stolz darauf sind, dass sich unsere Stadt positiv verändert“. Derzeit würden 55 Projekte mit bestem Know-How der Stadtverwaltung geplant und umgesetzt. Dabei sei es gelungen, hohe Fördersummen von Bund und Land nach Selb zu holen. Gleichzeitig habe man in den letzten fünf Jahren mit Hilfe der Staatsregierung die Schulden der Stadt um 20 Millionen Euro bis unter 20 Millionen Euro reduziert. 2013 habe er die Stadtkasse mit über 40 Millionen Euro Schulden übernommen. Die damalige Prognose habe für 2020 eine Schuldenlast von 70 Millionen Euro erwartet. „Jetzt stehen wir finanziell auf gesunden Füßen und können den Eigenanteil an unseren zahlreichen Vorhaben stemmen“, so Pötzsch. Er bedankte sich bei den Aktiven Bürgern für ihren immensen Einsatz für die Stadt und die zahlreichen guten Ideen, die fast alle umgesetzt worden seien.

 

In seinem Bericht aus dem Ortsverband und der Stadtratsfraktion zog Klaus von Stetten dann eine beeindruckende Bilanz.

Die ansässigen Wirtschafts- und Handelsbetriebe hätten große Summen investiert und viele zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen. Sie seien dabei von der Stadtverwaltung bestmöglichst unterstützt worden. So sei zum Beispiel das ehemalige Hutschenreuther-B-Gelände für die Vorhaben der anliegenden Unternehmen aufbereitet worden. Netzsch habe eine moderne Produktionshalle errichtet. Es sei nun genügend Platz vorhanden um moderne Designstudios für die Schule für Produktdesign entstehen zu lassen. Im Westen sei direkt an der A93 ein großes zusammenhängendes Industriegebiet entstanden, für das es bereits konkrete Interessenten gebe. Weitere Unternehmen hätten in Produktion und Ausbildung investiert. Es sei Aufgabe der Stadt dafür zu sorgen, dass sich die Mitarbeiter der Unternehmen in Selb wohl fühlen könnten. Deshalb habe man für die jungen Selber einen Pumptrack und einen Wavegarden gebaut und für den Erhalt des Selber Kinos gesorgt. Ihre Dankbarkeit für die gute Zusammenarbeit mit der Stadt hätten die Unternehmen mit großzügiger finanzieller Unterstützung vieler dieser „weichen“ Standortfaktoren gezeigt. Die größte Investition seien derzeit drei Projekte zur Stadterneuerung: das Factory Outlet im Westen der Stadt, der Umbau von Marienplatz, Marienstraße und Sparkassenplatz und die „neue Mitte“ zwischen Sparkassenplatz und Rathaus. Alles sei mit einem seriösen Investor solide geplant und werde schrittweise umgesetzt. „Wer einen Blick in die Ofenhalle der ehemaligen Heinrich-Fabrik wirft, kann erahnen, was hier Großartiges entsteht“, so von Stetten. Auch die Sicherung der Selber Bahnanbindung mit der durchgehenden Verbindung von Hof über Selb nach Eger zähle ebenso zu den wichtigen Standortfaktoren wie ein Wasserspielplatz und ein attraktives Waldbad. Im ehemaligen Bürgerpark entstünden gerade eine moderne Stadtbücherei und siebzehn barrierefreie Wohnungen. Seriös geplante Baugebiete würden auf der Kappel, an der Hartmannstraße und in Stopfersfurth entstehen. Die Stadt und ihre Dörfer seien inzwischen nahezu flächendeckend mit Breitband versorgt. Hier sei man vergleichsweise schnell gewesen. In Erkersreuth und in der Jahnstraße entstünden neue Kindertagesstätten, in der Jahnstraße zudem eine moderne Pflegeeinrichtung. In die Eissporthalle sei in den letzten drei Jahren ein Millionenbetrag investiert worden.

 

Aus der Idee einer grenzüberschreitenden Landesgartenschau seien die Bayerisch-tschechischen Freundschaftswochen 2023 entstanden. Auch hier würden Förderbeträge in Millionenhöhe nach Selb fließen um zeigen zu können, wie attraktiv sich das Leben an der Grenze zu Tschechien inzwischen entwickelt habe. Die besonders guten Beziehungen zur Nachbarstadt Asch hätten zur Anerkennung eines Oberzentrums geführt.

 

Die Feuerwehren in Selb würden jetzt nach und nach mit modernen Fahrzeugen und Material ausgestattet, die Zusammenarbeit habe sich hervorragend entwickelt. Es gebe einen aktiven Seniorenbeirat und einen engagierten Jugendbeirat, neue Vereine wie SelbKultur und der Förderverein Kino seien entstanden und die Aktiven Bürger würden sich hier mit Herzblut einbringen. Der Seniorenbus und das Jugendtaxi, das jetzt auf den ganzen Landkreis ausgedehnt werde, sei von den Aktiven Bürgern entwickelt worden. Uli Pötzsch habe seine Idee des „Carsharings“ kürzlich mit Hilfe von Sponsoren umgesetzt. Zusammen mit der ESM habe man in Vielitz einen Windpark mit Bürgerbeteiligung errichtet. Der Selbbach werde renaturiert, Blühwiesen würden in den nächsten Jahren an vielen Ecken in Selb entstehen. Die innerstädtischen Parks würden aufgewertet. Man habe Selb als „Grüne Stadt“ stets im Blick. Froh seien die Aktiven Bürger, das es in den letzten sechs Jahren immer gelungen sei zu mindestens eine Mehrheit im Stadtrat mitzunehmen, auch wenn das bei einigen Projekten nicht ganz leicht gewesen sei.

 

„Gute kommunalpolitische Arbeit findet zwischen und nicht nur unmittelbar vor den Wahlen statt“, verdeutlichte von Stetten zum Ende seines Berichts. Man werde an der Seite von Uli Pötzsch mit einer kompetenten Stadtratsliste antreten mit dem Ziel, die Porzellanstadt mit Herz und Augenmaß, zusammen mit den Selberinnen und Selbern weiter zu entwickeln. „Wir lieben Selb“, schloss der Sprecher mit Augenzwinkern.

 

Bei den anschließenden Wahlen wurden Dr. Klaus von Stetten und seine beiden Vertreter Ramona Jülke-Miedl und Uli Pötzsch einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Neu in der Führungsmannschaft ist die ehemalige Porzellankönigin Michelle Thyroff, die ebenfalls einstimmig zur Kassiererin gewählt wurde.

 

Selb, den 30.06.2019

Dr. Klaus von Stetten

Bericht vom Juni-Stammtisch

„Das Selber Kino wird Erfolgsgeschichte schreiben."                  Foto: Florian Miedl
„Das Selber Kino wird Erfolgsgeschichte schreiben." Foto: Florian Miedl

„Das Selber Kino wird Erfolgsgeschichte schreiben“, zeigte sich Oberbürgermeister Uli Pötzsch beim Juni-Stammtisch der Aktiven Bürger in der Gaststätte „Eisstadion“ zuversichtlich. Es müsse zwar wegen des geplanten Umbaus vorübergehend geschlossen werden, aber wenn alles nach Plan laufe, werde man bereits im ersten Halbjahr 2020 wieder öffnen. Stadtrat Dr. Klaus von Stetten freute sich über die von der Regierung von Oberfranken in Aussicht gestellte Förderung für Erwerb und Umbau des Kinos. „Mit 80.000 Euro, die der Stadtrat für den Umbau genehmigt hat, wären wir nicht weit gekommen“, so von Stetten. Um nicht das ganze Zukunftsprojekt zu gefährden, hätte die Stadtratsfraktion der Aktiven Bürger der geforderten Deckelung der städtischen Mittel zustimmen müssen. Jetzt habe die Fraktion eine weitere Förderung des Kinos aus Bundesmitteln beantragt und für den erforderlichen Eigenanteil die Zustimmung der anderen Stadtratsfraktionen erhalten. Für jeden, der sich Sorgen um die Kosten für das Kino mache bestehe zudem die Möglichkeit, sich beim Förderverein Kino mit kreativen Ideen einzubringen.

 

Auch beim nächsten Thema ging es um Fördermittel, die man nach Selb holen wolle. Uli Pötzsch berichtete über ein neues bayerisches Förderprogramm für die Sanierung von Freibädern. 120 Millionen Euro sollen in den nächsten fünf Jahren vom Freistaat für diesen Zweck zur Verfügung stehen. „Wir werden unser Waldbad „Langer Teich“ zur Förderung anmelden“, kündigte der Oberbürgermeister an. Nachdem das Bad im Förderprogramm der Bundesregierung nicht berücksichtigt worden sei, klappe es vielleicht jetzt mit Landesmitteln, so Pötzsch.

 

Auf die Nachfrage der Stammtischbesucher erläuterte Uli Pötzsch die Idee eines städtischen Informationsstudios in den ehemaligen Räumen der Buchhandlung in der Schillerstraße. „Alle Selberinnen und Selber sollen sich über die Bürgersprechstunden hinaus zum aktuellen Planungsstand unserer zahlreichen Projekte direkt und aus erster Hand informieren können“, so Pötzsch. Transparenz habe man in den letzten Jahren stets groß geschrieben. Der Entwurf des Bebauungsplanes für Selbs „Neue Mitte“ sei erst kürzlich im Stadtrat einstimmig beschlossen worden, nachdem die Stadträte noch einmal von der Stadtverwaltung zu allen Fragen ausführlich informiert worden seien. Außerdem hätten Vertreter aus allen Fraktionen die Entwicklung des Plans in den letzten zwei Jahren hautnah begleitet.

 

„Der anhaltende Bauboom wird eventuell noch die ein oder andere Verzögerung mit sich bringen“, vermutete Klaus von Stetten. Bei den zahlreichen und zum Teil umfangreichen Vorhaben müsse man eben auch Geduld mitbringen und realistisch bleiben. „Schlecht für das Image der Stadt ist es allerdings, völlig aus der Luft gegriffen an der finanziellen Bonität eines seriösen Investors zu zweifeln“, kritisierte von Stetten. Das habe eine katastrophale Außenwirkung. Die Aktiven Bürger hätten nach wiederholten persönlichen Erläuterungen des Investors gegenüber den Stadträten nicht den geringsten Zweifel, dass man die Vorhaben im Factory In und anschließend den Umbau der Innenstadt Schritt für Schritt verwirklichen werde. Diese Auffassung werde auch von den erfahrenen Mitarbeitern der Stadtverwaltung geteilt. Außerdem seien die Pläne sorgfältig mit der Regierung von Oberfranken abgestimmt. Alle, die vor Patrick Müller als Investoren aufgetaucht seien, hätten außer Planskizzen nichts vorzuweisen gehabt. „Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, auch die letzten Veränderungsgegner noch mitzunehmen und positiv auf die Stadtentwicklung einzustimmen“, zeigte sich Klaus von Stetten zuversichtlich.

 

Sehr positiv entwickle sich auch das „Carsharing“-Projekt, konnte Uli Pötzsch berichten. Die Vermarktung sei erfreulich gut gelaufen, schon jetzt gebe es zahlreiche Interessenten für die Nutzung des modernen Kleinbusses.

 

Stadträtin Ramona Jülke-Miedl erläuterte Details zum geplanten Wasserspielplatz in der Pfaffenleithe, „Die Kinder lernen nicht nur spielerisch mit dem Element Wasser umzugehen, es kommen auch natürliche Materialien wie Stein und Holz zum Einsatz“, so Jülke-Miedl. Zudem werde der Spielplatz aus Fördermitteln finanziert und belaste den städtischen Haushalt nicht.

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 08.06.2019

Zur EUROPAWAHL 2019

Liebe Selberinnen und Selber,

 

 

am 26. Mai 2019 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Bürgerinnen und Bürger aus den 28 EU-Staaten wählen 751 Abgeordnete (davon 96 aus Deutschland), die in den nächsten fünf Jahren zusammen mit anderen EU-Organen die Geschicke Europas bestimmen werden.

 

Das EU-Parlament ist keineswegs unbedeutend. Seine drei Hauptaufgaben sind Gesetzgebung, Aufsicht (u. a. demokratische Kontrolle aller EU-Organe) und Haushalt (Aufstellung und Genehmigung).

 

Die EU ist das größte Friedensprojekt der europäischen Geschichte. Seit ihrer Gründung führen ihre Mitglieder keine Kriege gegeneinander und die EU auch nicht nach außen. Jahrhunderte, gar Jahrtausende, voller Kriege und Gewalt wurden abgelöst durch die längste Friedenszeit in Europa.

 

Die vier Freiheiten der EU (Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr) und ein gemeinsamer starker Euro bilden weitere Pfeiler für ein prosperierendes Europa.

 

Die Wertegemeinschaft EU, ein freiwilliger Zusammenschluss freier Völker, kann weltweit positive Maßstäbe setzen – aber nur als Gemeinschaft.

 

Denn Europa ist bedroht: von Nationalisten. Politische Scharlatane, die nur Grenzen kennen: Grenzen zwischen Ländern und Völkern, Grenzen zwischen Menschen und Grenzen im Kopf. Sie wollen uns weismachen, dass Staaten alleine besser den Herausforderungen unserer Tage begegnen können als eine starke und freie Gemeinschaft, wie die EU eine ist. Und Nationalisten werden die Völker Europas wieder gegeneinander in Kriege führen – und es soll dann keiner sagen, er hätte es nicht gewusst: Zu Risiken und Nebenwirkungen von Nationalismus fragen Sie Ihre Geschichtsbücher und Ihre Zeitzeugen!

 

Am 26.Mai 2019 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Zeigen Sie Nationalisten die kalte Schulter, geben Sie Ihre Stimme einem freien, starken und geeinten Europa – für sich, für Ihre Kinder und Kindeskinder. Jede Stimme zählt!

 

70 Jahre Frieden sind noch lange nicht genug!

 

Ihre AKTIVEN BÜRGER

Bericht vom Mai-Stammtisch

Insektenschutz wird bei der Stadt Selb groß geschrieben.                           Foto: Florian Miedl
Insektenschutz wird bei der Stadt Selb groß geschrieben. Foto: Florian Miedl

„In Selb wird das Thema Insektenschutz ernst genommen“, stellte Oberbürgermeister Uli Pötzsch beim Mai-Stammtisch der Interessengemeinschaft Aktive Bürger in der Gaststätte „Schützengarten“ fest. Bereits seit dem letzten Jahr befasse man sich intensiv mit den Anregungen des Arbeitskreises „Blühendes Fichtelgebirge“ und sei längst bei der Umsetzung. „Was mit der Blühwiese am ehemaligen Containerplatz an der VHS begonnen hat, setzen wir auf anderen städtischen Flächen weiter fort“, so Pötzsch. Neben der Christuskirche werde ein Lehrgarten für Blühwiesen enstehen. Auch an der Ortsverbindung nach Vielitz und entlang des Brückenradwegs bei Längenau seien bereits insektenfreundliche Blühwiesen  geplant. „Bei allen Maßnahmen ist uns der Rat der Fachleute bei der Stadtgärtnerei, beim Bund Naturschutz und bei den Selber Gartenfachbetrieben wichtig“. Beim Mähen der Straßenränder werde künftig darauf geachtet, dass nur noch ein schmaler Streifen entlang der Fahrbahn regelmäßig gemäht werde. Das allerdings erfordere die Verkehrssicherheit. Stadtrat Dr. Klaus von Stetten erinnerte in diesem Zusammenhang an die geplante Renaturierung des Selbbachs im Stadtgebiet. Die Stadt werde dabei vom Wasserwirtschaftsamt unterstützt.  In der Pfaffenleithe werde ein Wasserspielplatz für Kinder entstehen. Jana Fischer schlug vor, künftigen Bauherren von Beginn an eine fachliche Begleitung der Stadt bei der Anlage ihrer Gärten anzubieten. Stadträtin Anneliese Schade wies auf die Notwendigkeit hin, über die sozialen Medien mehr Werbung für blühende Gärten zu veröffentlichen.

 

Auf die Situation bei den Kindertagesstätten angesprochen erläuterte Uli Pötzsch, dass der Bedarf an Plätzen erfreulicherweise zunehme. Die Bevölkerung wachse insbesondere durch den Zuzug und die Rückkehr junger Familien mit Kindern. Der Neubau des größeren Erkersreuther Kindergartens sei im Gang, ein weiterer Kindergarten enstehe auf dem Platz hinter der Jahnturnhalle. Aufgrund des derzeitigen Bedarfs müsse man sogar einen Übergangskindergarten in Modulbauweise neben dem Schulzentrum errichten. Man rechne damit, dass in absehbarer Zeit weitere Kindergartenplätze gefragt seien. „Unser Wunsch wäre es, bei weiter steigendem Bedarf wieder eine Kindertagesstätte in Selb-Plößberg zur Verfügung stellen zu können“, kommentierte Uli Pötzsch die positive Bevölkerungsentwicklung.

 

Ein weiteres Stammtischthema waren die geplanten Radwege um und durch Selb. „Gefördert und auch sehr gut genutzt werden Radwege unmittelbar entlang der Staatsstraßen“, erläuterte der Oberbürgermeister. Es gehe jetzt schnell voran. Nach dem Brückenradweg seien der Radweg von Silberbach nach Selb und der Selber Abschnitt des Perlenradwegs von Schönwald kommend über Selb-Plößberg nach Tschechien bereits im Planungsstadium. Aktuell habe der Stadtrat auf Vorschlag der Stadterwaltung den Bau eines Radwegs entlang der Staatsstraße von Selb nach Spielberg beschlossen. Den bereits bestehenden, naturbelassenen Radweg von Oberweißenbach über Steinselb nach Spielberg  könne man parallel weiter nutzen. Die Stammtischbesucher schlugen vor, diesen Radweg in seiner jetzigen Form mit einer verbesserten Markierung zu versehen. „Bei allen Straßenbaumaßnahmen in der Stadt werden wir künftig dort, wo es möglich ist einen Radweg vorsehen,“ so Pötzsch.

 

„Unbedingt zum Waldbad Langer Teich radeln und einen Sommertag dort verbringen“, schlug Klaus von Stetten den Stammtischbesuchern vor. Es sei faszinierend, was der Förderverein und die Stadt Hand in Hand aus dem Naturbad gemacht hätten. Er bedauerte, dass die Bundesregierung die beantragte Förderung nicht bewilligt habe.   

 

Dr. Wolgang Kaiser warb dafür, auf jeden Fall an der Europawahl teilzunehmen. „Die Stimme für eine der demokratischen Parteien abzugeben ist wichtig, wenn man ein Europa in Frieden und Freiheit erhalten will“. Und dafür würden die Aktiven Bürger stehen.

 

Jana Fischer berichtete, dass die Schüler der Fachschule für Produktdesign in der Regel sehr positiv auf ihre Ausbildungszeit in Selb zurückblicken würden. Das leiste einen bedeutenden Beitrag zur Imagepflege der  Porzellanstadt. Sie erinnerte auch daran, dass Oberfranken die drittgrößte Industriedichte innerhalb Europas aufweise. Auch das sei ein Pfund, mit dem sich werben lasse. Anneliese Schade ergänzte, dass kaum eine andere Stadt von der Größe Selbs ein vergleichbares Angebot an Kulturveranstaltungen und Festen aufweisen könne. In den nächsten Monaten hätten die Selber und ihre Gäste von auswärts wieder die Qual der Wahl, weil es bei der Vielzahl von Veranstaltungen notgedrungen zu Überschneidungen komme. „In Selb ist richtig was los, man muss es nur nutzen,“ schwärmte die Stadträtin.

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 11.05.2019

Bericht vom April-Stammtisch

„Die ehemalige Ofenhalle im Factory In wird gerade zu einem Schmuckstück des künftigen Factory Outlets umgestaltet“, berichtete Oberbürgermeister Uli Pötzsch beim jüngsten Stammtisch der kommunalpolitischen Intressengemeinschaft Aktive Bürger in der Gaststätte Schützengarten. Der Bauausschuss habe sich am selben Tag über die Fortschritte dort von Investor Patrick Müller höchstpersönlich informieren lassen. Pötzsch unterrichtete die interessierten Stammtisch-Besucher auch über ein Gespräch im Rathaus, an dem Vertreter des Bund Naturschutzes (BN), der Gartenbaufirma Lampert, der Firma Munitor und der Stadtverwaltung teilgenommen hatten. In sehr konstruktiver Atmosphäre sei über die Gestaltung des künftigen Parkplatzes für das Outlet-Center diskutiert worden. „Wir schätzen die Beratung des BN in allen Belangen der Stadtentwicklung“, so Pötzsch. Man wolle gemeinsam die Stadtentwicklung begleiten. Bei Investitionen der Größenordnung eines Outlet-Centers, das in der Endstufe das drittgrößte seiner Art in Bayern sein werde, gelte es viele Interessen unter einen Hut zu bringen. Das sei mitunter nicht einfach. „Wir wollen das Projekt zusammen mit den Selbern entwickeln. Sie sollen einmal stolz auf das sein, was in unserer Stadt entstanden ist“, ergänzte Stadträtin Ramona Jülke-Miedl. Sie lobte die hervorragende Zusammenarbeit zwischen Investor und Stadtverwaltung. Wolfgang Neidhardt regte an, bei einschneidenden Maßnahmen in Grünbereichen vor Beginn der Arbeiten künftig noch früher und noch umfassender zu informieren.

 

Auch bei der Entwicklung der Wohnbauvorhaben werde hinter den Kulissen eifrig an der Umsetzung gearbeitet, erläuterte Oberbürgermeister Pötzsch. Auf dem Gelände an der Hartmannstraße stünden inzwischen drei Investoren bereit. Die Firma Probau wolle im Sommer starten, auf dem ehemaligen Fussballplatz auf der Kappel wolle man ebenfalls im Sommer mit der Vermarktung der Baugrundstücke beginnen. Auch im Bürgerpark solle es in den nächsten Wochen losgehen.  

 

Auf dem Gelände hinter der Jahnturnhalle werde eine sechsgruppige Kindertagesstätte für alle Altersklassen enstehen. Baustart für die Erkersreuther Kita werde ebenfalls noch im Frühjahr sein. Und schon müsse man über weitere Kitas nachdenken, wenn man die positive Entwicklung bei wachsenden Kinderzahlen betrachte.

 

Auf die Frage nach dem Neubau der Designstudios der Schule für Produktdesign stellte Stadtrat Dr. Klaus von Stetten fest, dass die Selber Transparenz von der Stadtregierung forderten, wann ein Förderbescheid ausgestellt werde und wann mit dem Bau begonnen werden könne. „Das Herumgeeiere geht den Leuten hier auf die Nerven,“ wurde von Stetten deutlich.

 

Zum Thema Kino informierte von Stetten über ein neues Bundesförderprogramm für Kinos in Städten mit weniger als 25.000 Einwohnern. Es solle im Juli 2019 in Kraft treten. „Unsere Stadtratsfraktion hat bereits einen Antrag für die nächste Stadtratssitzung eingereicht,“ so von Stetten. Man wolle, dass der Stadtrat die Höchstfördersumme von 25.000 Euro beantrage und die 20 Prozent Eigenmittel der Stadt beschließe. Man bemühe sich auf allen Ebenen, das künftige kommunale Kino zu unterstützen. Martin Pape warb dafür, dem Förderverein Kino beizutreten.

 

Anschließend beschäftigten sich die Stammtischbesucher mit Möglichkeiten, wie man die Porzellanstadt im Internet noch häufiger und intensiver bewerben könne.

 

Wolfgang Kaiser betonte, wie wichtig die Teilnahme der Bevölkerung an der Europawahl sei. Eine hohe Wahlbeteiligung werde die Bedeutung Deutschlands als demokratische und freiheitliche Staatsform in der Gemeinschaft stärken.   

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 05.04.2019

Bericht vom März-Stammtisch

Innenstadt-Belebung durch "SelbKultur"                         Foto: Florian Miedl
Innenstadt-Belebung durch "SelbKultur" Foto: Florian Miedl

 „Die Innenstadt zu beleben ist unser Ziel“, verdeutlichte der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten, bei deren März-Stammtisch in der Gasstätte Eisstadion. Einiges sei in den letzten fünf Jahren bereits auf den Weg gebracht worden. Der „Goldene Löwe“ sei vom Eigentümer vorbildlich renoviert worden und ist zur Heimat von Tourist-Info und Forum „Selb erleben“ geworden, das ortsbildprägende Haus Marktplatz 1 habe eine neue Fassade erhalten, in den Ladengeschäften seien der Verein SelbKultur und eine Künstlergruppe eingezogen, die Stadt wolle das Kino als Besuchermagnet auf eigene Faust betreiben, eine moderne Stadtbücherei werde im ehemaligen Bürgerpark gebaut, eine attraktive Passage zwischen Ludwigstraße und Schillerstraße sei entstanden und das Rathaus werde Zug um Zug energetisch saniert und barrierefrei gestaltet. „Alle Selberinnen und Selber können sich beim Verein SelbKultur und beim Förderverein Kino aktiv engagieren“, ergänzte Stadtrat Hansi Hahn mit Verweis auf die noch jungen Vereine. Auch die Gastronomie in der Innenstadt habe sich in den letzten Jahren positiv entwickelt. Das „Irish Pub“ und die erst kürzlich eröffnete „Campus Bar“ seien ein Magnet für Nachtschwärmer, die CafeBar direkt am Selbbach lade zum Genießen und Chillen ein. „Beide Factory Outlets werden in den nächsten Jahren deutlich mehr Besucher nach Selb bringen“, prognostizierte Klaus von Stetten. Das werde sich auch positiv auf die Entwicklung der Innenstadt auswirken. Insbesondere Einzelhandel und Gastronomie würden einen Aufschwung erleben. „Deshalb ist es wichtig, dass die Pläne im Factory In schnell und störungsfrei umgesetzt werden können“. Nach der Fertigstellung würden beide Outlets voneinander profitieren. Mit der Munitor-Gruppe habe man endlich einen seriösen und verlässlichen Investor gefunden. Es werde in Selb Veränderungen geben, an die sich die Selberinnen und Selber erst gewöhnen müssten. „Was wäre die Alternative“, fragte von Stetten die Stammtischbesucher. Die Bausubstanz vieler Gebäude in der Innenstadt sei so sanierungsbedürftig, dass oft ein Abriss und Neubau wirtschaftlich sinnvoller sei. „Wir wollen in der Kernstadt keine verfallenden Wohngebäude und Industrieruinen“, so von Stetten. Dafür müsse man allerdings auch Neugestaltungen auf Gewerbeflächen, die seit Jahren brachliegen, in Kauf nehmen. Auf das geplante Parkplatz-Areal zwischen Brunnenstraße und Vielitzer Straße angesprochen, erläuterte von Stetten, dass hier im Rahmen der Neugestaltung vom Investor auch die Pflanzung von Bäumen und Sträuchern geplant sei.

 

Ein weiteres Thema der Stammtischbesucher war die Modernisierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Selb und im Landkreis Wunsiedel. „Die Umstrukturierung findet bereits statt“, erläuterte von Stetten, der als Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler zusammen mit Oberbürgermeister Uli Pötzsch auch im Wunsiedler Kreistag aktiv ist. Carsharing und die Überlegungen zum Fifty-fifty-Taxi seien begleitende Schritte hin zu einem flexibleren und auf die Bedürfnisse der Menschen abgestimmten Personentransport. „Wir wollen weg von den großen Bussen, die außerhalb der Schülertransportzeiten fast leer durch den Landkreis fahren!“, verdeutlichte von Stetten. Beim Einsatz von Ruftaxis und Kleinbussen müsse man aber auch die Fuhrunternehmer mitnehmen.

 

Stadtrat Michael Sporer erläuterte ein aktuelles Projekt der Aktiven Bürger. Man wolle versuchen, für die rund tausend registrierten Hunde in Selb und deren achthundertfünfzig Besitzer, einen Hundespielplatz zu schaffen. Eine solche Einrichtung habe sich andernorts, wie zum Beispiel in Volkach, bereits bewährt. Jetzt sei man auf der Suche nach einem geeigneten Grundstück. „Die Hundehaltung ist ein schönes Hobby das verbindet“, kommentierte Klaus von Stetten. Das wolle man unterstützen.

 

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 16.03.2019

 

Bericht vom Februar-Stammtisch

„Wir tun etwas für die jungen Selberinnen und Selber!“ Das stellte der Sprecher der Aktiven Bürger Dr. Klaus von Stetten bei deren Februar-Stammtisch in der Gaststätte Schützengarten vor rund 30 Besuchern fest. Neben Pumptrack, Wavegarden und Kinoerhalt sei das Jugendtaxi ein weiterer Schritt auf dem Weg, die Porzellanstadt noch attraktiver für junge Leute in Selb zu machen. Dazu trage auch der sehr engagierte Jugendbeirat mit guten Ideen bei. So habe die Veranstaltung Winter-Wonderland im Rosenthalpark ein beachtenswertes Debüt feiern können. Von Stetten freute sich, Oberbürgermeister Uli Pötzsch und die Stadträte der Aktiven Bürger begrüßen zu können. Auf Nachfrage von Günter Heinrich erläuterte Uli Pötzsch den interessierten Stammtischbesuchern die komplexen Herausforderungen bei den großen städtischen Projekten Bayerisch-Tschechische Freundschaftswochen, Masterplanprozess und Factory In. Alles laufe entsprechend den Planungen, Verzögerungen im Ablauf seien bei Projekten dieser Größenordnung stets absehbar. „Es geht mir nicht um Stadtpolitik, die auf schnelle Effekte abzielt“, erklärte Pötzsch. Vielmehr habe man in den letzten 5 Jahren ein Konzept geschaffen, wie sich die Stadt nachhaltig entwickeln könne. Die Innenstadt werde hauptsächlich von den zu erwartenden Besucherströmen in beiden Outlets wesentlich profitieren. Allein zwischen ehemaligem Storg und Factory In werde derzeit mit privaten Investitionen in Höhe von 150 Millionen Euro geplant.

 

Klaus von Stetten ging auf die Übernahme des Selber Unternehmens HC Starck Ceramics durch den japanischen Konzern Kyocera ein. „Das ist eine sehr erfreuliche Nachricht für den Industriestandort Selb“, so von Stetten. Diese strategische Kooperation sichere nicht nur den Standort Selb, sondern ermögliche einen Ausbau der Produktpalette und damit auch ein steigendes Angebot an Arbeitsplätzen. „Wir werden als Stadt Selb alles in unserer Macht stehende tun, um eine Betriebserweiterung zu unterstützen“, so von Stetten. So habe man gut daran getan, die Flächen zwischen HC Starck und Toom Baumarkt nicht für eine anderweitige Investition zur Verfügung zu stellen, sondern im Sinne des Unternehmens mit Weitblick zu agieren. Die Stadtverwaltung sehe sich mehr denn je als Dienstleister für Wirtschaft, Handwerk, Handel und vor allem für Investoren in Selb.

 

Als Mitglied des Bund Naturschutzes seien die Aktiven Bürger auch an dem Thema „Artenvielfalt“ interessiert. Die Stadt Selb werde mit gutem Beispiel vorangehen und auf ihren innerstädtischen Flächen Blühwiesen einrichten. Ein Beginn sei mit der Gestaltung des ehemaligen Containerplatzes am Wochenmarkt gemacht worden. Die ESM habe mit dem Blühwiesenprojekt am Karrenbühl bei Oberweißenbach für den Auftakt gesorgt.

 

Erfreulich sei auch, dass jetzt der Vorschlag der Aktive-Bürger-Stadträtin Irene Pohl, Selb zur Fair-Trade-Stadt zu machen in die Umsetzungsphase gehe, so von Stetten.

 

Uli Pötzsch stellte den Stammtischbesuchern die aktuelle Idee eines „carsharing“ mit Onlinebuchung vor. In Kürze werde in Selb ein 9-Sitzer-Fahrzeug zur breiten Verfügung stehen. Vereine, Freundes- und Jugendgruppen, Firmen aber auch Privatpersonen könnten von dem neuen Projekt profitieren.

 

Wolfgang Achtziger sprach Anwohnerklagen zum Wohnumfeld in der Jahnstraße gegenüber der Bognerschule an. Uli Pötzsch erläuterte, dass die ehemaligen Gewog-Häuser bereits vor seiner Amtszeit an privat verkauft worden seien. Es werde dort preisgünstig vermietet. Die Stadt habe nur begrenzte Einflussmöglichkeiten. Man werde sich aber trotzdem um die Entwicklung an diesem Brennpunkt kümmern. Weitere Themen in der Stammtischdiskussion waren die Ampelschaltphasen am Christian-Höfer-Ring und der Rückbau der alten Häuser in der Weißenbacher Straße.

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 09.02.2019

2018

Bericht zum Dezember-Stammtisch

„Das Jahr 2018 war ein positives Jahr für Selb.“ Das stellte der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten beim Dezember-Stammtisch in der Gaststätte „Weismainer Stuben“ fest. Zusammen mit den Stadträten Anneliese Schade, Ramona Jülke-Miedl und Michael Sporer blickte von Stetten auf das zur Neige gehende Jahr zurück. Die Selberinnen und Selber dürften zufrieden mit der wirtschaftlichen Entwicklung ihrer Porzellanstadt sein. Viele Unternehmen hätten kräftig am Standort investiert oder die Weichen für Erweiterungen gestellt. „Damit entstehen neue, moderne Arbeitsplätze, die wir brauchen, um als Stadt wieder zu wachsen“, lobte Anneliese Schade die Entschlossenheit der mittelständischen Betriebe. Eine Monostruktur entstehe in Selb nicht, weil sich die Betriebe inzwischen vorausschauend mehrere Standbeine geschaffen hätten.

 

Ramona Jülke-Miedl zeigte sich zuversichtlich, dass die jetzt entstehenden Baugebiete auf der Kappel, in Stopfersfurth und an der Hartmannstraße gut angenommen werden. „Wir stellen schon jetzt Überlegungen an, wo weitere Bauplätze entstehen könnten“, verriet die Stadträtin.

 

Stadtrat Michael Sporer erläuterte den Stammtischbesuchern die deutliche Verbesserung der Investitionsmittel für Grafenmühlweiher und Rosenthal-Park. Damit könne man im Rahmen der Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen die beiden Parks deutlich aufwerten.

 

Einig waren sich die Stadträte, dass Jugendbeirat und Seniorenbeirat ein Gewinn für das Leben in Selb seien. Es lohne sich dort mitzumachen und auch das gute Angebot im FAM und JAM zu nutzen.

 

Dr. Klaus von Stetten erläuterte den Besuchern den Mehrheitsbeschluss des Stadtrats, wieder zu einer kameralistischen Haushaltsführung zurückzukehren. „Natürlich denken wir betriebswirtschaftlich und haben mit dem Schuldenabbau vernünftiges Haushalten bewiesen“. Aber dieser Ausflug in eine betriebliche Haushaltsführung habe der Stadt nur Nachteile gebracht. „Wir sind angetreten, um die Stadt voranzubringen“, so von Stetten. Da müsse man eben einmal andere Wege gehen als ein produzierendes Wirtschaftsunternehmen.

 

 

Für das kommende Jahr haben sich die Aktiven Bürger des Themas „Mietauto in Selb“ angenommen.                         Foto: Florian Miedl
Für das kommende Jahr haben sich die Aktiven Bürger des Themas „Mietauto in Selb“ angenommen. Foto: Florian Miedl

Für das kommende Jahr hätten sich die Aktiven Bürger des Themas „Mietauto in Selb“ angenommen und in vielen Gesprächsrunden nach einer Lösung gesucht, wie man ein ausreichendes Angebot sichern könnte. Man habe erreicht, dass das letzte Unternehmen mit einem Angebot für Nachtfahrten die aktuellen Probleme in der nächsten Stadtratssitzung vorstellen könne.

 

Auch habe die Stadtratsfraktion genau beobachtet, wie in den Nachbarlandkreisen mit dem Thema „Jugendtaxi“ umgegangen werde und schließlich einen Antrag für ein Jugendhilfeprojekt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung gebracht.

 

„Unsere Triebfeder in der Kommunalpolitik ist es auszuloten, wie und warum etwas Neues gehen könnte“, stellte von Stetten fest. Wer zuerst darüber nachdenke, warum etwas nicht gehen könnte, komme nicht zum Ziel. Dabei seien sich die Aktiven Bürger bewusst, dass vielleicht nicht alle in den letzten Jahren und Monaten angestoßenen Projekte umgesetzt werden könnten. Das werde man allerdings verschmerzen.

 

Mit den besten Wünschen für den Start ins Neue Jahr und der Einladung zum Neujahrsempfang am Sonntag, den 13. Januar 2019 im Rosenthal-Theater, beendete von Stetten den letzten Stammtisch im Jahr 2018.

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 10.12.2018

Bericht zum November-Stammtisch

Rund 30 Mitglieder und Gäste waren gekommen.                                                                                              Foto: Florian Miedl
Rund 30 Mitglieder und Gäste waren gekommen. Foto: Florian Miedl

„Die Selber warten auf den Neubau der Schule für Produktdesign“, das stellte der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten bei deren November-Stammtisch in der Gaststätte Schützengarten fest. Rund 30 Mitglieder und Gäste waren gekommen, um sich von den Stadträten und Oberbürgermeister Uli Pötzsch über Aktuelles zur Stadtentwicklung zu informieren.  

 

Aktuell stelle sich laut von Stetten die Situation zum Neubau der Schule so dar: Seit drei Monaten sei man sich bei den Verantwortlichen bewusst, dass das Bauvorhaben mit den bestehenden Förderprogrammen nicht finanziert werden könne.

 

Erforderlich wären rund 18 Mio. Euro. Aus den bestehenden Förderprogrammen könnten maximal 5 Mio. Euro dargestellt werden. „Seit mindestens 2012 signalisiert die Automobilindustrie, dass eine Modernisierung der Ausbildungsbedingungen erforderlich sei“, so von Stetten. Die CSU-Kultusminister Spaenle und Sibler hätten eine Hängepartie aus dem Neubau gemacht. „Parallel zu den Planungen hätte die Finanzierung längst geklärt werden können“, kritisierte von Stetten. Seit 2015 kämpfe OB Pötzsch für einen Neubau. Es gehe nicht wirklich voran, obwohl die Stadt Selb den Baugrund auf dem ehemaligen Hutschenreuther-B-Gelände längst zur Verfügung gestellt habe. Es drohe bayerische Wirtschafts- und Bildungskompetenz verloren zu gehen, wenn die Automobilindustrie aufgrund der zögerlichen Entwicklung einen Standort in einem anderen Bundesland präferiere. „Die Schule droht zum Rohrkrepierer bayerischer Bildungspolitik zu werden“, zürnte von Stetten.

 

Oberbürgermeister Pötzsch erläuterte, dass es sich bei der Schule um ein Bildungsprojekt von gesamtbayerischer Bedeutung handle. Die Stadt Selb, die Schule und das Landratsamt Wunsiedel hätten ihre Hausaufgaben gemacht. Baugrund stehe zur Verfügung, ein Abgleich mit den Stundenplänen sei erfolgt, die Schule habe sich mit der Automobilindustrie hinsichtlich der Erfordernisse abgestimmt und der Landkreis stehe als Sachaufwandsträger weiter zur Verfügung. Die Schulabgänger seien unter anderem in der deutschen Automobilindustrie gefragt. Die Designer der Automobilindustrie, würden seit Jahren darauf warten, dass die Schülerinnen und Schüler unter modernen Bedingungen ausgebildet werden. Dazu gehörten unter anderem Studios, in denen 1:1-Modelle hergestellt werden können.

 

Gerhard Bock ergänzte, dass die Planungen für den Neubau noch nicht einmal ein zeitgemäßes Wohnheim für die Schülerinnen und Schüler beinhalte. Zudem habe man sich auch nicht damit befasst, einen Teil der Schule zur Hochschule aufzuwerten.

 

Oberbürgermeister Pötzsch erläuterte dann den Haushaltsentwurf für das Jahr 2019, der am Mittwoch vom Stadtrat diskutiert werde. „Einen Beschluss darüber werden wir bereits in der Dezembersitzung des Stadtrates fassen“. Es sei wichtig, den Haushalt bereits im alten Jahr zu verabschieden. So könne man auf dem hart umkämpften Bausektor mit Aufträgen früh an den Start gehen. Derzeit sei die Stadt mit 62 Projekten unterwegs, die alle zum Teil hoch gefördert würden. „Es kommt Geld in die Stadt und es bewegt sich etwas“, so Pötzsch. Trotz der zukunftsweisenden Planungen sei man dabei, die Schulden der Stadt kontinuierlich abzubauen. Sofern der Stadtrat mitziehe, könne man für 2019 einen Haushalt ohne Neuverschuldung, also ohne den Beschluss neuer Kredite verabschieden. Aus seiner Sicht sei der Haushalt auch genehmigungsfähig. „Der Abbau von Schulden geschieht mit Blick auf die nächsten Generationen“, schloss Pötzsch seine Ausführungen zum Haushalt 2019.  

 

Sofia Bungart interessierte sich für die Zukunft der Kindertagesstätten in Selb und die Planungen für den Ortseingang Spielberg. Der werde durch die dort schon länger stehende Brandruine verunziert. Oberbürgermeister Pötzsch ging zunächst auf den geplanten Neubau einer KiTa im jetzigen Jahnstadion ein. „Eine Seniorenwohn-anlage und eine Kita als Nachbar, das ist eine gelungene Lösung“, so Pötzsch. Zudem ermögliche das Vorhaben der Turnerschaft Einnahmen, die sie gut brauchen könne. Man befasse sich seit geraumer Zeit damit, weitere Kindertagesstättenplätze zu schaffen, da der Bedarf steige. Im Frühjahr werde wie geplant mit dem Neubau des dann größeren Kindergartens in Erkersreuth begonnen.

 

Die Brandruine am Ortseingang Spielberg sei inzwischen im Besitz der Stadt Selb. Man werde das Gebäude abreißen und dort einen Parkplatz mit Info-Spot für das geplante Biker-Zentrum auf dem Kornberg schaffen. Damit wolle man auch den Verkehr lenken. „Wer am Ortseingang parkt und aufs Fahrrad umsteigt, der fährt nicht durchs Dorf“, so Pötzsch.

 

Dr. Kaiser wollte den aktuellen Planungsstand zu den künftigen Busbahnhöfen erfahren. Uli Pötzsch erläuterte, dass man mit zwei Busbahnhöfen plane. Der Fernbusverkehr solle gleisnah neben dem Bahnhof entstehen und die Busse des Nahverkehrs würden ihr Zentrum hinter dem Brauhaus erhalten.

 

Die Stammtischbesucher begrüßten einhellig die vorübergehende Wiederöffnung des Kinos. Nach den Grenzlandfilmtagen 2019 werde das Kino umgebaut und anschließend als kommunales Kino betrieben, so Pötzsch. „Der Erhalt des Kinos und der Einzug des Vereins „SelbKultur“ in den Marktplatz 1 sind nur zwei Beispiele für erfolgreiche Maßnahmen gegen den Leerstand in der Innenstadt,“ lobte der Oberbürgermeister die beiden Projekte.       

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 10.11.2018

Bericht zur Jahreshauptversammlung 2018

Bei der Jahreshauptversammlung der Aktiven Bürger in der Vereinsgaststätte des TuS Erkersreuth: v.l. Rainer Ludwig, Landtagsdirektkandidat der Freien Wähler, Dr. Klaus von Stetten, Oberbürgermeister Uli Pötzsch.
Bei der Jahreshauptversammlung der Aktiven Bürger in der Vereinsgaststätte des TuS Erkersreuth: v.l. Rainer Ludwig, Landtagsdirektkandidat der Freien Wähler, Dr. Klaus von Stetten, Oberbürgermeister Uli Pötzsch.

Ganz im Zeichen der bevorstehenden Landtagswahlen stand die diesjährige Jahreshauptversammlung der Aktiven Bürger im Vereinsheim des TuS Erkersreuth. Deren Sprecher Dr. Klaus von Stetten freute sich, neben Oberbürgermeister Uli Pötzsch auch den Landtagsdirektkandidaten für den Stimmkreis Wunsiedel-Kulmbach-Bayreuth, Rainer Ludwig, begrüßen zu können. „Wir Aktiven Bürger sind der Selber Ortsverband der Freien Wähler Bayern“, erläuterte von Stetten den Gästen, die außer den zahlreichen Mitgliedern gekommen waren.

Bei seinem Bericht aus dem Ortsverband und der Stadtratsfraktion stellte von Stetten fest, dass die Stadträte der Aktiven Bürger sich aktiv in die derzeit anstehenden zahlreichen Projekte der Stadtgestaltung eingebracht hätten. Man arbeite in den zahlreichen Arbeitskreisen mit und habe auch dann Verantwortung übernommen, wenn es zum Beispiel um die Übernahme des Selber Kinos oder die Gründung des Vereins SelbKultur im „Wiesenfesthaus“ am Marktplatz gegangen sei. Die Fraktion sehe es auch als wichtige Aufgabe, der Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister konstruktiv bei der Stadtentwicklung zuzuarbeiten. „Unsere Stadtverwaltung leistet mit knapp bemessenem Personal Hervorragendes“, lobte von Stetten und hob dabei das städtische Bauamt und den Bauhof heraus. „Auch ohne Fraktionszwang bei den Abstimmungen harmonieren wir sehr gut“, so der Fraktionsvorsitzende.

 

Oberbürgermeister Uli Pötzsch bestätigte den enormen Aufwand der Stadtverwaltung für die zahlreichen Maßnahmen, die Selb voranbringen sollen. „Vieles haben wir angestoßen, vieles bereits umgesetzt“, so der Oberbürgermeister. Auch wenn manche Vorhaben länger bis zu ihrer Vollendung dauern würden, sei man doch auf einem guten Weg. Das gelte für den Masterplan Innenstadt ebenso, wie für das Factory Outlet und die Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen 2023. Er bat um Geduld und zeigte sich zuversichtlich, dass man die Projekte in angemessener Zeit umsetzen werde. Wichtig seien für ihn im kommunalpolitischen Miteinander Toleranz und Entscheidungen der Stadträte ohne ideelle Zwangsjacke. 

 

 

Landtagskandidat Rainer Ludwig zeigte sich erleichtert, dass er mit dem Listenkandidaten Klaus von Stetten einen so unkomplizierten und erfahrenen Partner für den Landtagswahlkampf an seiner Seite wisse. Er sei stolz auf die Aktiven Bürger und Oberbürgermeister Uli Pötzsch, die zeigen würden, wie man gute Kommunalpolitik mache und die Weichen der Porzellanstadt in eine bessere Zukunft stelle. „Diese Freien Wähler, die seit Jahrzehnten in den Kommunalparlamenten mitgestalten, sind die Basis für eine bürgernahe Politik im Landtag“, zeigte sich Ludwig überzeugt. Politische Gruppierungen, die kaum oder keine Vertreter in den Gemeinde-, Stadträten und Kreisparlamenten hätten fehle das Gespür für die Sorgen und Nöte der Menschen vor Ort. Mit ihrem Einsatz für die Abschaffung der unsäglichen Straßenausbaubeitragssatzung Hand in Hand mit den Siedlervereinigungen und Grundbesitzervereinen, mit dem Impuls für die Wiedereinführung des Gymnasiums mit 9 Klassen und mit der Abschaffung der Studiengebühren hätten die Freien Wähler in Bayern beispielhaft gezeigt, wie man auf den Bürgerwillen auch aus der Opposition heraus gut reagieren könne. „Wir haben mit unseren Ortsverbänden das Ohr am Puls der Bürgerinnen und Bürger“, so Ludwig. Die Freien Wähler seien die Bildungspartei in Bayern schlechthin. Handlungsbedarf sieht Ludwig beim Ausbau des Schnellen Internets und eines funktionierenden Telefonnetzes. „Auf mancher Südseeinsel haben sie eine bessere Internetverbindung und eine effektiveres Mobilfunknetz als in Bayern“, monierte Ludwig. „Wir brauchen kein bayerisches Raumfahrtprogramm Bavaria One und auch keine berittene Polizeikavallerie“, stellte Ludwig verärgert fest. Das seien Hirngespinste, die der Wahlkampf geboren habe. Wichtig sei die konsequente Entwicklung der ländlichen Räume. Was Bayern nicht brauche seien überdimensionierte Stromtrassen durch die ländlichen Regionen. Diese würden in der jetzt geplanten Form nur den großen Stromkonzernen dienen und die kleinteilige Erzeugung alternativer Energie vor Ort auf lange Sicht ruinieren. Die Freien Wähler seien die einzige Partei im bayerischen Landtag, die sich schon immer massiv gegen die Stromautobahnen und die damit einhergehende Landschaftszerstörung ausgesprochen hätten. „Wir Freien Wähler sind Bayerns starke Mitte, die den Bürgerinnen und Bürgern zuhört, und deren Ideen in den Landtag einbringt“, schloss Rainer Ludwig sein Referat.

 

 

 

In der anschließenden Diskussion bat Wolfgang Neidhardt darum, der Freien-Wähler-Fraktion im Landtag noch einmal die fatale Situation der Vereine mit sanierungsbedürftigen Sporthallen zu verdeutlichen. Hier bestehe dringender Handlungsbedarf und die derzeit zur Verfügung stehenden Fördermöglichkeiten könnten besonders die finanzschwachen Vereine in den strukturschwachen Gebieten nicht nutzen. Allein im Landkreis Wunsiedel bestehe für vereinseigene Sporthallen ein Sanierungsbedarf in Millionenhöhe.

 

Rainer Ludwig sagte zu, das ihm bereits bekannte Thema noch einmal mit der Landtagsfraktion der Freien Wähler zu thematisieren und für mehr Druck zu sorgen.

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, den 21.09.2018

Pressemitteilung zum August- Stammtisch

„Selb ist mit schnellem Internet ganz vorne dabei“, stellte der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten, beim August-Stammtisch im Restaurant Schützengarten zufrieden fest. Man sei jetzt dabei mit Hilfe des Breitbandförderprogramms Bayern 2, auch unter dem Begriff „Höfebonus“ bekannt, die letzten Lücken zu schließen. „Auch hier rechnet die Stadt mit einer 90-prozentigen Förderung“ zeigte sich Oberbürgermeister Uli Pötzsch erfreut. Gleichzeitig prüfe man permanent, wie die derzeitige Netzgeschwindigkeit weiter verbessert werden kann. „Flächendeckendes schnelles Internet ist ein wichtiger Faktor bei Investitionsentscheidungen und Bauanfragen“, stellte Pötzsch weiter fest. 

 

Insgesamt habe man in Selb derzeit mehr als 30 Förderprojekte in Planung und größtenteils schon angemeldet. Davon erwarte man in den nächsten Jahren eine Förderung durch Bund und Land in Millionenhöhe. Von der Stadtverwaltung werde ein immenser Aufwand bei der Prüfung von Fördermöglichkeiten und der Nutzung bestehender Förderprogramme betrieben. „Die erforderlichen Eigenmittel können wir uns bei gesunder Haushaltslage und ausreichend liquiden Mitteln leisten“, ergänzte Klaus von Stetten. Man wirtschafte gut und habe die für 2017 geplanten Ausgaben nicht überschritten. Die Schulden der Stadt seien von circa 45 Millionen Euro im Jahr 2014 auf aktuell circa 25 Millionen Euro abgesenkt worden. Das sei der niedrigste Schuldenstand aller Städte und Gemeinden im gesamten Landkreis Wunsiedel im Vergleich zur jeweiligen Einwohnerzahl. „Der soliden Finanzpolitik der Stadt haben wir auch einen, von den Aufsichtsbehörden genehmigten Haushalt zu verdanken“, erläuterte von Stetten.

 

Auch das künftige kommunale Kino, das seine Pforten nach Umbaumaßnahmen im Jahr 2020 öffnen werde, sei stets seriös kalkuliert worden. „Deshalb wird diese Idee von Oberbürgermeister Pötzsch auch von den Selber Unternehmern unterstützt“, stellte Stadträtin Anneliese Schade klar. Eine Diskussion, wer das Kino „gerettet“ habe, mit dem Blick nach hinten führe zu nichts, ergänzte Klaus von Stetten. Alle Kinofans und auch die Vertreter aller Stadtratsfraktionen könnten jetzt ihre praktische Unterstützung durch eine Mitgliedschaft beim neu gegründeten Förderverein Kino Selb unter Beweis stellen. Das sei umso wichtiger, da der Investitionsanteil der Stadt ja gedeckelt worden sei.

 

Oberbürgermeister Pötzsch lobte auch das Engagement des neu gegründeten Vereins „SelbKultur“ im Gebäude Marktplatz 1. „Das ist gelebtes Engagement für Selbs Innenstadt!“. Er könne nur empfehlen, das reichhaltige Programm des Vereins in Anspruch zu nehmen. Neben dem geplanten kommunalen Kino werde hier von Bürgerinnen und Bürgern in Eigeninitiative für Leben in der Innenstadt gesorgt.

 

Dr. Wolfgang Kaiser schlug vor, die Initiative der ESM auf dem Karrenbühl aufzugreifen und an mehreren Orten in der Stadt blühende Insektenwiesen zu schaffen und die Privatgrundbesitzer dazu zu ermuntern. Gelobt wurde von den Stammtischbesuchern auch die Präsentation des Porzellanikons im Eingangsbereich des ehemaligen Kaufhauses Storg.

 

Auf Nachfrage der Stammtischbesucher erläuterte Oberbürgermeister Pötzsch den Fortgang der geplanten drei Bauprojekte vom Factory In bis zum Storg. Auch wenn der Investor viele Hindernisse überwinden müsse stehe die Planstruktur. Für eine solch gewaltige Umstrukturierung der Innenstadt müsse man Geduld aufbringen. Er trat auch Gerüchten entgegen, die eine angebliche Verzögerung der Bebauung des ehemaligen Bürgerparks betreffen. „Alles ist im Plan“, so Pötzsch. Der Verkauf des Grundstücks an den Investor sei vereinbarungsgemäß durchgeführt worden. Es sei von vornherein bekannt gewesen, dass dieser jetzt zwei Jahre Zeit habe, das Projekt umzusetzen. Von einem Baubeginn unmittelbar nach Erwerb des Bürgerparks sei nie die Rede gewesen. In der Ofenhalle schreite der Innenausbau voran, im Frühjahr 2019 sollen dort die ersten Geschäfte einziehen.

 

Stadtrat Hansi Hahn lobte abschließend die konkret werdenden Sanierungsmaßnahmen in der Weißenbacher Straße. Hier würden sowohl der Grunderwerb als auch der Abriss der Häuser hoch gefördert. Endlich entstehe ein würdiges Bild des westlichen Eingangs zur Innenstadt. Die dringend notwendige Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes würde neben den entstehenden Rad- und Fußwegen eine optische Verbesserung dort schaffen.

 

Klaus von Stetten

Selb, 05.08.2018

Pressemitteilung zum Juni-Stammtisch

 „Nach intensiver Diskussion hat sich der Stadtrat mehrheitlich für ein kommunales Kino in Selb entschieden“, zeigte sich Dr. Klaus von Stetten, der Sprecher der Aktiven Bürger, beim jüngsten Stammtisch der Interessengemeinschaft erleichtert. Er erwarte jetzt, dass alle guten Demokraten diese Entscheidung respektieren und man sich gemeinsam für die Umsetzung dieser Idee engagieren werde. Martin Groeper regte an, bei den geplanten Baumaßnahmen im Bürgerpark auch für ausreichend viele Parkplätze für Kino und Stadtbücherei zu sorgen. Schließlich erwarte man für beide Einrichtungen auch Gäste aus dem gesamten Landkreis. Martin Pape ergänzte, dass auch das „Forum Selb erleben“ erleichtert über die Stadtratsentscheidung pro Kino sei. Das Kino mit einer neuen Ausrichtung sei zusammen mit der geplanten Stadtbücherei gegenüber ein wichtiger Beitrag für das Leben in der Innenstadt.

 

Ein weiteres Thema der Stammtischbesucher war die Attraktivitätssteigerung des Selbbachs auf seinem Weg durch die Stadt. „Wasser ist immer ein Magnet“, erläuterte Klaus von Stetten die bereits geplanten Maßnahmen. Mit von der Partie seien  das Wasserwirtschaftsamt und die Abwassergesellschaft (AWS). Die Aktiven Bürger hätten bereits Ideen entwickelt. So könnten Steintreppen direkt am Wasser zum Verweilen einladen. Auch mit Lichteffekten könne man den Selbbach besser in Szene setzen. Denkbar seien auch Wasserräder und Hinweistafeln zur bewegten Geschichte des Gewässers. Ein entscheidender Schritt sei jedoch die Verbesserung der Wasserqualität. Hier sei die Hilfe der AWS unverzichtbar.

 

 

Eine bessere Werbung für Selb und sein Eisstadion durch die Tourismuszentrale Fichtelgebirge wünschten sich die Aktiven Bürger. So würden zum Beispiel auf deren Internetseite 14 Städte aus dem Fichtelgebirge und der benachbarten Oberpfalz unter der Rubrik „Eislaufen“ aufgeführt, Selb mit seiner Eissporthalle fehle jedoch, der attraktive Eishockeysport in Selb komme überhaupt nicht vor. Es wurde vorgeschlagen, bei den auswärtigen Eishockey-Fans für Selb und den Landkreis zu werben. Die Landkreisaktion „Freiraum für Macher“ würde sich dazu eignen.

 

 

Die Stammtischbesucher diskutierten auch über den versiegelten Place de Beaucouze in der ehemaligen „Kraft“. Klaus von Stetten wies darauf hin, dass die französischen Freunde aus der Partnerstadt eine besondere Vorliebe für Picknicks in der Natur hätten. Neben Verbesserungen für den Platz solle man auch über eine Verlegung des Platzes an einen anderen Standort nachdenken.

 

Klaus von Stetten, 09.06.2018

 

Rede des Fraktionsvorsitzenden der Aktiven Bürger, Klaus von Stetten, zum Kino in der Stadtratssitzung am 16.05.2018

 „Wir beschäftigen uns seit acht Wochen mit einem kommunalen Kino mit neuer Ausrichtung, die auf die Wünsche und Bedürfnisse der kulturinteressierten Selberinnen und Selber eingeht. Seniorenbeirat, Jugendbeirat, VdK, das Grenzlandfilmtage-Team, viele Schülerinnen und Schüler, die ihr Kino neu entdecken wollen und noch mehr Selberinnen und Selber setzen sich für ein neues KinoCenter ein.

 

Die großen Selber Unternehmen machen mit ihrer stattlichen Unterstützung deutlich, dass sie die Idee eines kommunalen KinoCenters als weichen Standortfaktor für wichtig halten. Diese Unternehmen entrichten Gewerbesteuer und nehmen ihre eigentliche Aufgabe in Selb vorbildlich wahr: sie schaffen Arbeitsplätze und tragen für ihre Beschäftigten auch das Risiko. „Wir schaffen Arbeitsplätze, Infrastruktur ist Aufgabe der Politik“, das hat der leider zu früh verstorbene Selber Unternehmer Thomas Netzsch einmal  anlässlich einer Diskussion um den Hofer Flugplatz verdeutlicht.

 

Trotzdem unterstützen die Selber Unternehmen Schulen, Vereine, Veranstaltungen, städtische Freizeiteinrichtungen und jetzt auch eine Neuausrichtung des Selber KinoCenters, weil sie die Planungen der Stadt für seriös halten.

 

Vor diesem Engagement für die Stadt Selb ziehe ich im Namen der Aktiven Bürger den Hut. Wir sagen „Danke“ den Selber Unternehmen.

 

Mit dieser breiten Unterstützung stimmen wir als Fraktion im Selber Stadtrat für ein kommunales KinoCenter mit moderner Ausrichtung in unserer Stadt.“

 

Pressemitteilung zum Mai-Stammtisch

 

„Das Selber Kino hat eine Chance, wir müssen sie nur ergreifen!" Davon zeigte sich Dr. Klaus von Stetten, der Sprecher der Aktiven Bürger beim Mai-Stammtisch in der Gaststätte „Weismainer Stuben“ überzeugt. Es sei nachvollziehbar, dass der Stadtrat sich vor einer zukunftsweisenden Entscheidung intensiv mit dem Thema befasse. In der Mai-Sitzung werde eine Entscheidung fallen. Die Aktiven Bürger stünden nach wie vor hinter dem Vorschlag von Oberbürgermeister Uli Pötzsch, das Kino mit einem völlig neuen Konzept kommunal zu betreiben. „Das vorgelegte Rahmenkonzept stellt lediglich eine Basis für den künftigen Betrieb dar“, erläuterte Stadträtin Anneliese Schade. Alle Selber Institutionen, etwa politische Gruppierungen, Vereine oder Sozial- und Bildungseinrichtungen könnten sich an einer Ausgestaltung und Weiterentwicklung dieses Basiskonzeptes beteiligen. „Wir wollen keine Spaltung der Bevölkerung oder des Stadtrates bei der Entscheidung über die Zukunft des Kinos“, so Schade weiter. Der Erfolg eines kommunalen Kinos hänge auch davon ab, dass alle Selberinnen und Selber mitmachen. Die Stadträtin lobte in diesem Zusammenhang die Kooperation des derzeitigen Kinobesitzers, der der Stadt ein sehr faires Angebot gemacht habe.

 

 

Intensiv diskutierten die Stammtischbesucher das Verkehrsgutachten, das im Rahmen des Masterplanes Innenstadt von einem Fachbüro erstellt wurde. Der ehemalige Vorsitzende der Verkehrswacht Selb, Gerhard Bock, hatte sich intensiv mit den Ergebnissen und möglichen Verkehrsführungen befasst und stellte einige Schwerpunkte zur Diskussion. Interessant werde der Standort eines künftigen Busbahnhofes. Zu klären sei die Frage, ob ein Busbahnhof in der Innenstadt, zum Beispiel hinter dem ehemaligen Brauhaus oder neben dem Bahnhof, entstehen solle. Beim Standort Brauhaus wäre der Verlust von Parkplätzen zu beachten. Hier wäre unter anderem an das Grundstück zwischen Einfahrt zum Cullmann-Parkplatz und Sport-Gradl zu denken. Damit würde aber auch ein Stück Grünfläche in der Innenstadt aufgegeben, gab Dr. von Stetten zu bedenken.

 

Auch die Querung des Sparkassenplatzes durch die künftig zu erwartenden Fußgängerströme zwischen Factory In und Ludwigstraße waren ein Thema. Einig waren sich die Stammtischbesucher, dass eine Untertunnelung des Sparkassenplatzes keine Lösung darstelle.

 

Man müsse bei der künftigen Verkehrsplanung mehr Radwege einplanen. Darüber waren sich die Stammtischbesucher einig. Deutlich wurde auch, dass die Aktiven Bürger wo immer möglich eine Kreisverkehr-Regelung an Kreuzungen bevorzugen. Klaus von Stetten stellte auf Nachfrage fest, dass es in der Passage zwischen Hohenberger Straße und Marktplatz bisher keine Probleme gäbe. Hier ist seit einigen Wochen die Ampel außer Betrieb. Siegfried Glässel riet von einem Fahrradparkplatz auf der freien Fläche vor dem Naturkostmarkt „Kornblume“ ab. Dafür gäbe es bessere Möglichkeiten in unmittelbarer Nähe.

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 05.05.2018

Pressemitteilung zum März-Stammtisch

Ganz im Zeichen von Straßen und Wegen in Selb stand der März-Stammtisch der Aktiven Bürger in der Gaststätte Eisstadion. „Das Volksbegehren gegen die Straßenausbaubeitragssatzung in Bayern geht jetzt in die 2. Phase“, erläuterte Dr. Klaus von Stetten, der Sprecher der Aktiven Bürger. Die Freien Wähler und ihre Bündnispartner hätten bereits die Rekordzahl von mehr als 60.000 Unterschriften für den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens gegen die umstrittenen Straßenausbaubeiträge gesammelt. Nötig gewesen wären nur 25.000. Am Montag, den 19. März sollen die Listen beim Innenministerium eingereicht werden. Im Fall der Zulassung des Antrags starte das eigentliche Volksbegehren. Dann müssten innerhalb von zwei Wochen 10 Prozent der Stimmberechtigten in Bayern sich diesmal in amtlichen Eintragungsräumen in aufgelegte Listen eintragen lassen. Sei diese zweite Hürde genommen habe der Landtag noch die Möglichkeit, dem Gesetzentwurf der Freien Wähler zuzustimmen. Tue er das nicht, komme es zum Volksentscheid, bei dem alle Stimmberechtigten in Bayern mit „ja“ oder „nein“ stimmen könnten. „Wahrscheinlich wird die Bayerische Staatsregierung unter dem Druck der Freien Wähler und ihrer Bündnispartner spätestens in Phase 2 ein „eigenes“ Gesetz präsentieren, das mit dem Entwurf der Freien Wähler übereinstimmt“, vermutete von Stetten.

 

 

Um die Staatsstraßen, die durch Selb führen, ging es auch bei einer Nachfrage von Wolfgang Achtziger. Er wollte wissen, warum das Straßenbauamt in Bayreuth keine konkrete Zeitangabe zur notwendigen Sanierung der Hohenberger Straße und der Franz-Heinrich-Straße mache. Klaus von Stetten bat um Verständnis, da das Straßenbauamt einen immensen Sanierungsstau bei den oberfränkischen Staatsstraßen habe und die Mittel dazu begrenzt seien. Die Stadt Selb pflege gute Beziehungen zu der Behörde. Das habe die Sanierung der Ortsdurchfahrt von Selb-Plößberg Richtung Erkersreuth und die Zusage, den Radweg nach Silberbach zu übernehmen, gezeigt. Auch den Pendlerparkplatz beim Kappel- Kreisverkehr und diesen selbst habe das Straßenbauamt übernommen. Bei der künftigen Verkehrsregelung zwischen ALDI und der Einfahrt nach Unterweißenbach arbeite die Behörde sehr konstruktiv mit der Stadtverwaltung zusammen. „Deshalb bitte ich um Verständnis, wenn wir mit der Sanierung der Hohenberger Straße noch etwas warten müssen“, schloss von Stetten seine Ausführungen.

 

 

Der Zustand der Straße zum Waldbad Langer Teich sollte ebenfalls verbessert werden, schlugen die Stammtischbesucher vor. Einig war man sich, dass ein breiterer Ausbau mit Gegenverkehr die Sicherheit der Badbesucher nicht verbessern würde. Eine Sanierung der Zufahrt müsse allerdings von Grund auf geschehen, stellte von Stetten fest. Damit seien erhebliche Kosten verbunden, die während der derzeit laufenden Haushaltskonsolidierung nicht aufgebracht werden könnten. „Wir müssen Prioritäten setzen, dabei steht die Erschließung von Baugebieten zunächst einmal im Vordergrund“, so von Stetten. Außerdem wolle man erst einmal in die Infrastruktur des Waldbades selbst investieren.

 

 

Günther Heinrich regte noch an, Wander- und Radwegekarten für die attraktiven Wege rund um Selb vermehrt aufzulegen. Viele Touristen würden das Internetangebot unterwegs noch nicht nutzen.

 

Martin Groeper schlug vor, den neuen Slogan „Gutes machen wir Selber“ für die private Nutzung beim Schriftverkehr und bei Internetauftritten zur Verfügung zu stellen. Oberbürgermeister Uli Pötzsch stellte fest, dass derzeit ein Schutz für den Aufdruck auf Textilien bestehe. Darüber hinaus sehe er eine Verbreitung durch Privatpersonen positiv.

 

Abschließend erläuterte Pötzsch auf Nachfrage der Stammtischbesucher den Stand der Fahrzeugausstattung für die Feuerwehren und die Einteilung der Dorfwehren in Wachzonen. Die Kommandanten hätten dazu gemeinsam ein Konzept aufgestellt, dass dem Stadtrat vorgestellt werde. Er finde es gut, dass man sich jetzt ganz auf die Fachkompetenz der Feuerwehr-Führungskräfte stütze. Das sei nicht immer so gewesen.

 

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 17.03.2018

Pressemitteilung zum Februar-Stammtisch

„Die Selber Gastronomie ist gut aufgestellt“. Das stellte der Sprecher der Aktiven Bürger bei deren Februar-Stammtisch in der Gaststätte „Weismainer Stuben“ fest. Er bezog sich dabei auf den Bericht der Wirtschaftsförderin Nadja Hochmuth in der letzten Stadtratssitzung. Alle Wirte hätten die Möglichkeit, auf der Internetplattform der Stadt Selb kostenfrei für ihren Betrieb zu werben, viele würden das auch tun. Zudem werde in der Tourist-Info im ehemaligen Goldenen Löwen ein Faltblatt zur Gastronomie angeboten. Die jetzt geplanten Hinweistafeln in der Stadt würden das gute Werbeangebot ergänzen. „Die Nachfrage bestimmt das Angebot“ erläuterte von Stetten. Gastronomie unterliege den Gesetzen der Marktwirtschaft. Allerdings könne man die Betriebe unterstützen, so wie das Stadtrat Michael Sporer mit seinem Projekt der Selber Kneipennacht tue. Für 2018 hätten sich bereits wieder neun Gastwirtschaften dafür angemeldet. Der Schlemmerpass sei auch ein Versuch gewesen, die Selber Gastronomie zu unterstützen. Eine Verbesserung der Öffnungszeiten werde von auswärtigen Besuchern der Stadt gewünscht. Gastronomen, die sich schon jetzt für den Standort Factory In interessieren, könnten sich jederzeit mit dem Investor Patrick Müller in Verbindung setzen.

 

Oberbürgermeister Uli Pötzsch warb dafür, den Selber Wochenmarkt zu nutzen und damit zu unterstützen. Auch hier suche man in Abstimmung mit den Fieranten nach Verbesserungsmöglichkeiten. Der Selber Wochenmarkt nehme immer noch eine Spitzenposition in der Region ein. Hier gebe es Waren aus der Region für die Region, man habe die Möglichkeit zum Einkaufen ohne Kunststoffverpackungen.

 

Der derzeit ampelfreie Verkehr zwischen Hohenberger Straße und Ludwigstraße war ein weiteres Thema der Stammtischbesucher. Bis jetzt funktioniere das und bekomme Zustimmung aus allen Stadtratsfraktionen, stellte von Stetten fest. Auch der Versuch, den Bratwurststand beim Grünen Baum zu platzieren werde gut angenommen.

 

Zur Querung der Schillerstraße in Höhe der neuen Fußwegverbindung wurde das Aufbringen eines optisch dreidimensionalen Zebrastreifens vorgeschlagen. Oberbürgermeister Pötzsch sagte zu, die Umsetzung dieser Idee prüfen zu lassen.

 

Günter Heinrich schlug vor, die Wanderwege rund um Selb wieder stärker zu bewerben.

 

Auch die Straßenausbaubeitragssatzung wurde diskutiert. Beim Neujahrsempfang hatte Oberbürgermeister Pötzsch verdeutlicht, dass die Straßenausbaubeitragssatzung  weg müsse. Sie sei unsozial und brauche dringend eine Überarbeitung. „Jetzt sind wir schon einen Schritt weiter“, zeigte sich Pötzsch erleichtert. Der Einsatz der Freien Wähler habe sich gelohnt. Man werde weiter Unterschriften sammeln, bis das Ganze gesetzlich festgeschrieben sei, ergänzte von Stetten.

 

Abschließend erläuterte er die Haushaltssituation der Stadt, die so gut wie schon lange nicht mehr sei. „Der vernünftige Umgang mit Investitionen und die sparsame Haushaltsführung der letzten vier Jahre machen sich jetzt bemerkbar“, stellte von Stetten zufrieden fest und dankte Oberbürgermeister Uli Pötzsch für sein weitsichtiges Wirtschaften. Belasten würde die Stadt aber die hohe Kreisumlage, die sie an den Landkreis Wunsiedel zahlen müsse. Allein im Jahr 2018 werde die Stadt rund 7 Millionen Euro an den Landkreis zahlen müssen. Der Landkreis Wunsiedel habe von allen oberfränkischen Landkreisen mit derzeit 48 Prozentpunkten den mit Abstand höchsten Kreisumlagesatz. Das müsse sich zugunsten der Gemeinden und Städte im Landkreis deutlich spürbar ändern.

 

 

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 09.02.2018

Pressemitteilung zum Januar-Stammtisch

Zum ersten Stammtisch im Jahr 2018 begrüßte der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten, Oberbürgermeister Uli Pötzsch und zahlreiche Stammtischbesucher im wieder eröffneten Naturfreundhaus. „Wir freuen uns mit den Naturfreunden, dass für die Traditions-Gaststätte wieder ein routiniertes Wirtsehepaar gefunden wurde“, sagte von Stetten und bedankte sich bei Wirtin Christine Benker für die Entscheidung, sich in Selb zu engagieren.

 

Einhellig vertraten die Stammtischbesucher die Meinung, dass die weit über die Grenzen hinaus beliebten städtischen Veranstaltungen wie Wiesenfest, Porzellinerfest, Bürgerfest und Weihnachtsmarkt von politischen Werbeveranstaltungen frei gehalten werden müssen. „Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn sich Privatpersonen zu wohltätigen Zwecken auf diesen Festen engagieren“, stellte von Stetten fest. Wenn der wohltätige Zweck aber als Vorwand für Parteiwerbung missbraucht werde, habe man hier vielleicht bald mit radikalen politischen Gruppierungen zu tun. Das sei auch nicht im Interesse derer, die in den Genuss der Spenden kommen.

 

In der anschließenden Diskussion über die Nutzung von ergänzendem Internethandel durch die örtlichen Einzelhändler verwies Dr. Wolfgang Kaiser auf die Praxis in Heilbronn. Über das Internet bestellte Waren könnten dort mit einem E-Mobil ausgeliefert werden. Zum Wert des Einzelhandels in Städten von der Größe Selbs regte Siegfried Glässel an, sich die Frage zu stellen, was Selb im Vergleich zur Großstadt für Vorteile biete. Es seien nicht nur die günstigeren Mieten und Grundstückspreise, sondern auch der spezielle Service kleiner Handwerksbetriebe vor Ort. In der Großstadt finde man zum Beispiel kaum noch eine Schneiderei oder einen Schuster, der auch Reparaturen ausführe.

 

Auf die Frage von Günther Heinrich zur Sanierung der Hohenberger Straße und der Franz-Heinrich-Straße erläuterte Oberbürgermeister Pötzsch, dass es sich um Staatsstraßen handle, für die das Straßenbauamt in Bayreuth zuständig sei. Die Stadt könne hier nicht einspringen. „Wir pflegen aber einen konstruktiven und guten Kontakt zu dieser Behörde“. Die Hohenberger Straße zwischen Abzweig Schützenstraße und Schulzentrum sei in oberer Priorität des staatlichen Bauamtes.

 

Geschwindigkeitsbeschränkungen und deren Kontrolle durch die Polizei waren ein weiteres Thema. Oberbürgermeister Pötzsch stellte dazu fest, dass die Stadt keine Radar-Messstellen vorgebe, sondern diese von der Polizei selbst ausgewählt würden. In vielen Tempo-30-Zonen seien diese ausdrücklich von den Anwohnern gefordert worden. Klaus von Stetten ergänzte, dass es sich um Regeln handelt, die man eben wie anderswo auch befolgen müsse. Letztendlich gehe es um die Sicherheit anderer, oft schwächerer Verkehrsteilnehmer.

 

Von Stetten verwies abschließend noch auf den Start der Unterschriftenaktion für das geplante Volksbegehren gegen die Straßenausbaubeitragssatzung. „Am 22. Januar geht es los, wenn bis dahin nicht eine eindeutige Aussage der Staatsregierung aus München kommt“.

 

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 13.01.2018

 

Pressemitteilung zum Dezember-Stammtisch

„Die Entwicklung der Stadt Selb läuft nach Plan“, stellte der Sprecher der Aktiven Bürger, Dr. Klaus von Stetten, bei deren Dezember-Stammtisch in den Weismainer Stuben zufrieden fest. Er freute sich, neben Oberbürgermeister Uli Pötzsch auch neue junge Gäste begrüßen zu können, die sich für die Stadtpolitik interessieren.

Seit Mitte November liege allen Stadträten ein Plan vor, der die jährlichen Ausgaben für größere Investitionen bis zum Jahr 2022 aufzeige. Über 30 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 24 Millionen Euro wolle man verwirklichen. Die Maßnahmen seien mit den vorhandenen Fördermöglichkeiten abgestimmt. Der Eigenanteil der Stadt betrage 6,3 Millionen Euro. „Gleichzeitig werden wir den städtischen Haushalt weiter konsolidieren und Schulden abbauen“, erläuterte von Stetten. In den letzten drei Jahren sei es mit Hilfe einer verantwortungsvollen Finanzpolitik gelungen, die Schulden der Stadt um mehr als 15 Millionen Euro deutlich unter die 30 Millionen-Euro-Grenze zu drücken. Enthalten sei im Investitionsplan die Erschließung von innerstädtischen Baugebieten. Derzeit würde die Stadtverwaltung mit Hochdruck an der Bereitstellung von konkret vier Baugebieten arbeiten, ergänzte Uli Pötzsch.

 

Stadträtin Ramona Jülke-Miedl sprach die Entwicklung der zentralen Innenstadt an. Hier habe man derzeit auch den Gerberplatz im Fokus, berichtete Oberbürgermeister Uli Pötzsch. Es würden bessere Nutzungsmöglichkeiten für den Gerberplatz geprüft. Anwohner, Immobilienbesitzer und Gewerbetreibende seien in den Prozess eingebunden. „Wir wollen mehr Leben auf diesem städtischen Kleinod“, kommentierte Pötzsch das Vorhaben. In diesem Kontext stehe auch die geplante Umgestaltung des Selbbachs im Innenstadtbereich. „Zusammen mit der Kompetenz unserer Abwasserbetriebe und des Wasserwirtschaftsamtes wird der Selbbach mit sanften Maßnahmen zu einem attraktiven Ort inmitten der Stadt entwickelt“, zeigte sich Pötzsch überzeugt. Martin Pape freute sich in diesem Zusammenhang über die kontinuierlich wachsende Nachfrage nach Stadtführungen. Der vom Forum Bremen vorgeschlagene Mobilitätspark beim Bahnhof und die Entwicklung eines grünen „Sportbandes“ von der Pumptrack-Anlage über den Rosenthal-Park bis zum Grafenmühlweiher wurden von den Stammtischlern begrüßt.

 

„Als Ortsverband der Freien Wähler Bayern unterstützen die Aktiven Bürger den Versuch, die leidige Straßenausbaubeitragssatzung notfalls mit Hilfe eines Volksbegehrens abzuschaffen“, stellte Klaus von Stetten fest. Auch in Selb habe man die ungeliebte Satzung unter dem Druck der Aufsichtsbehörden einführen müssen. „Andernfalls wären Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen von rund 10 Millionen Euro verwehrt worden“, schilderte Uli Pötzsch die Situation. Klaus von Stetten zeigte auf, dass die Satzung vielerorts nicht angewendet werde und die Straßen nur noch notdürftig geflickt würden. Eine gerechte Beteiligung der Anlieger gebe es nicht. Den Bürgern seien jahrzehntelang Kfz- und Mineralölsteuern abgeknöpft und nur teilweise für den Straßenbau eingesetzt worden. Das ließen sich die Bürger nicht mehr gefallen. „Es gibt nur eine Lösung: Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung, wenn es sein muss über ein Volksbegehren“, schloss von Stetten den Abend.

 

 

Dr. Klaus von Stetten

 

Selb, 09.12.2017

 

Brunnenfigur am Gerberplatz (Foto: Miedl)
Brunnenfigur am Gerberplatz (Foto: Miedl)

Pressemitteilung zur Jahreshauptversammlung 2017