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Statement zur Aufsichtsratssitzung der Klinikum Fichtelgebirge gGmbH am Montag, den 21. Juni 2021

Das Haus Selb des Klinikums Fichtelgebirge, Foto: Florian Miedl
Das Haus Selb des Klinikums Fichtelgebirge, Foto: Florian Miedl

„Wir sind erleichtert, dass das Klinikum Fichtelgebirge sich nun auf dem richtigen Weg befindet“, stellte der Fraktionssprecher der Aktiven Bürger Selb, Dr. Klaus von Stetten bei einer Sitzung der Stadtratsfraktion fest. Es sei fünf Minuten vor 12 gewesen, als sich die Aktiven Bürger an die Öffentlichkeit gewandt hätten um eine fatale Entwicklung für das Haus Selb und damit für das gesamte Klinikum abzuwenden. Dankbar sei man Oberbürgermeister Uli Pötzsch, der das Thema mit einer Sondersitzung des Selber Stadtrats in den Fokus gerückt habe. Seit dieser Sitzung habe es Proteste aus dem gesamten Landkreis gegeben. Wie groß das Interesse der Bevölkerung an einer erfolgreichen Ausrichtung des Selber Hauses sei, habe die Online-Petition des Aktiven Bürger-Stadtrates Christian Pich gezeigt. „7200 Bürgerinnen und Bürger haben für ein gut ausgestattetes Selber Krankenhaus gestimmt“, blickt Christian Pich begeistert zurück. Dankbar sei man auch den Selber Unternehmern, die deutlich Flagge gezeigt hätten und auf die Bedeutung eines fachlich breit aufgestellten Krankenhauses am Investitionsstandort Selb hingewiesen haben. Mit der neuen Geschäftsführung sei nun ein Weg eingeschlagen worden, der nach der Pandemie wieder ein Haus mit operativen Fächern, D-Arzt, Notfallversorgung und Innerer Medizin vorsehe. Dafür sei man dem neuen Geschäftsführer Alexander Meyer dankbar. Besonders erfreulich sei, dass es einen Neustart für eine gute Zusammenarbeit mit den niedergelassenen Ärzten in der Region geben werde. Die gute Zusammenarbeit mit anderen Häusern der Region sei künftig wichtig für die Auslastung des Hauses. „Wir Aktive Bürger werden die Entwicklung am Selber Krankenhaus weiter sehr aufmerksam beobachten und handeln, falls das notwendig wird“, versprach Dr. von Stetten.

 

Selb, 21.06.2021

Dr. Klaus von Stetten

Bericht zum Online-Stammtisch der Aktiven Bürger am 6. Mai 2021

Pandemiebedingt fand der erste Stammtisch der Aktiven Bürger im Jahr 2021 nicht als Präsenzveranstaltung, sondern über das Internet statt. Dennoch waren 35 Mitglieder der Einladung gefolgt, galt es doch zahlreiche Entwicklungen in der Selber Stadtpolitik zu diskutieren.

Lob gab es gleich zu Beginn für den Wasserspielplatz in der Pfaffenleithe, der dieser Tage an den Start gehen soll. „Mit guten Ideen bringen sich die Aktiven Bürger in die Gestaltung der Stadt ein“, freute sich Oberbürgermeister Uli Pötzsch über die Aktivitäten der Interessengemeinschaft. Herausragende Beispiele seien der Wasserspielplatz, der Pumptrack, das kommunale Kino und die Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen. Letztere seien als grenzüberschreitende Landesgartenschau angedacht gewesen und würden nun als sehr gut geförderte Projektwochen des Landes Bayern positive Auswirkungen auf die nachbarschaftlichen Beziehungen zu Tschechien haben. „Die elf Großprojekte mit bis zu 90-prozentiger Förderung des Freistaates wären ohne diese Idee nicht finanzierbar gewesen“, stellte Uli Pötzsch fest. Beim Outletcenter und der damit zusammenhängenden Verwirklichung der Wohnbebauung mit einer aufwändig gestalteten Stadtbücherei gehe es weiter, auch wenn die Pandemie zu Verzögerungen führt. Der Investor kämpfe mit den Folgen der Entschleunigung im Handel und komme deshalb nicht so schnell voran wie geplant.  Erfreulich sei aus seiner Sicht deshalb, dass der Stadtrat trotz Diskussionen zu einzelnen Projekten hinter der Stadtentwicklung stehe, wenn es darum gehe über die Ausführung abzustimmen, so Pötzsch weiter. Er erwarte dann allerdings auch, dass sich das Abstimmungsverhalten im Stadtrat in der öffentlichen Diskussion widerspiegele. Die drei neuen Stadträte der Aktiven Bürger hätten sich sehr gut eingearbeitet und würden mit den bereits erfahrenen Statdräten ein gutes Team bilden. Gerhard Bock ergänzte, dass es der Überzeugung der Aktiven Bürger entspräche, mit den anderen Stadtratsfraktionen konstruktiv zusammenzuarbeiten um die Stadt voranzubringen. Streit im Stadtrat würde die Entwicklung der Stadt nur behindern und sei nicht Sache der Aktiven Bürger.

 

Kontrovers diskutiert wurde die Ausführung der Ludwigpassage. Ausführlich erläuterte Uli Pötzsch die Ausgangssituation und die bisherige Entwicklung: „Wir kommen von einem maroden, leerstehenden Gebäude und haben jetzt eine lichte, freundliche Durchgangssituation geschaffen. Gestaltung stoße immer wieder auf verschiedene Geschmäcker und es werde nie gelingen es jedem recht zu machen. Man solle jetzt das Ergebnis abwarten und sich dann ein Bild machen. Bisher habe die Mehrheit des Stadtrates das Projekt stets sachlich mit Zustimmung begleitet. Das gleiche gelte für den Kreisverkehr am Marienplatz. In den letzten Jahrzehnten habe sich niemand an die Sanierung herangetraut. Zwar verlange die damit verbundene Verkehrsführung derzeit den Selbern und ihren Gästen Geduld ab, das Ergebnis werde aber für alle Schwierigkeiten während der Bauphase entschädigen und auch die Radfahrer und Fußgänger mitnehmen.

 

Erfreut zeigte sich Uli Pötzsch auch darüber, dass sich Selb als umweltfreundliche Stadt kontinuierlich weiterentwickle. Das jetzt beschlossene Pfandsystem, die Ausstattung des städtischen Fuhrparks mit den ersten Elektrofahrzeugen und die Idee der Aktiven Bürger, positiv für die private Grünflächengestaltung zu werben, zeige die Aufgeschlossenheit für nachhaltige Ressourcenwirtschaft in der Stadt.

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 09.05.2021

Die Ludwigpassage, Foto: Florian Miedl
Die Ludwigpassage, Foto: Florian Miedl

Unsere Stellungnahme zum FP-Artikel „Forderungen aus Selb kontraproduktiv“ vom 30.12.2020

Mit Unverständnis nimmt die Selber Stadtratsfraktion Aktive Bürger die Ausführungen von Frau Wuttke-Gilch zur Kenntnis. Zahlreiche Institutionen, Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Landkreis haben sich für eine zukunftsorientierte Ausrichtung des Hauses Selb der Klinikum Fichtelgebirge gGmbH eingesetzt. Es geht um die Grundversorgung und ein gutes Angebot in beiden Häusern, da nur so der Bestand des gesamten Klinikums gesichert werden kann. Wenn man nur etwas über den Tellerrand hinausblickt, stößt man auf die nahen Hochfrankenkliniken, die als Häuser der niedrigeren Versorgungsstufe 1 ein solches Angebot an beiden Betriebstätten in Naila und Münchberg geschafft haben und dabei mit einem deutlich niedrigerem Jahresdefizit als das Klinikum Fichtelgebirge arbeiten. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen können Krankenhäuser von der Größe des Klinikums Fichtelgebirge nicht mehr kostendeckend wirtschaften. Frau Wuttke-Gilch hat auch noch nie gefordert, dass zum Beispiel ein kommunales Schwimmbad kostendeckend betrieben werden soll. Auch Krankenhäuser sind Einrichtungen der Daseinsfürsorge, gleichwohl mit größerer Bedeutung als Freizeiteinrichtungen. Den Hinweis von Selber Wirtschaftsunternehmen, dass die Wirtschaftlichkeit von stationären Gesundheitseinrichtungen nicht an erster Stelle stehen dürfe, als „Farce“ zu bezeichnen, hat wohl andere Hintergründe. Wenn Selber Unternehmer eine Grundversorgung des Selber Krankenhauses mit Innerer Medizin, Chirurgie, Notfallversorgung und Durchgangsarzt fordern, tun sie das nicht zum Selbstzweck, sondern für ihre Mitarbeiter. Aber hier scheint die SPD-Politikerin Wuttke-Gilch ein ideologisch geprägtes, politisches Problem zu haben. Ihre Ausführungen zum Engagement der Selber Unternehmer offenbart Kirchturmdenken auf unterstem Niveau. Zudem lässt es sich auf das vermeintliche Feindbild „Unternehmer“ halt immer schön einprügeln. Dass die selbsternannte Krankenhaus-Expertin immer noch auf einem angeblichen Konzept des ehemaligen Geschäftsführers herumreitet, lässt erahnen, dass es mit ihrer Kompetenz zum Thema Krankenhaus nicht weit her ist. Ein Neustart des Klinikum-Managements war notwendig, davon waren auch Aufsichtsratsvorsitzender Landrat Peter Berek und seine beiden Vertreter Oberbürgermeister Oliver Weigel und Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch überzeugt. Die Marktredwitzer und Selber sind daran interessiert, einen gemeinsamen Neustart für das gesamte Klinikum auf den Weg zu bringen. Das einzige, was hier kontraproduktiv ist, sind die einsamen Äußerungen der „Expertin“ Wuttke-Gilch, der man Solidarität mit ihrem verabschiedeten ehemaligen Chef menschlich betrachtet ja nachsehen kann. Der Aufsichtsrat wird sich nicht mit den Vorstellungen des ehemaligen Geschäftsführers, sondern mit den Vorschlägen des jetzigen Geschäftsführers Meier beschäftigen. Der Landkreis wird sich durch völlig überflüssige Vorstöße nicht auseinander dividieren lassen. Bereits bei der Erweiterung des Selber Outlet-Centers Factory In im Jahr 2009 hat Frau Wuttke-Gilch als Vorsitzende der SPD-Fraktion im Marktredwitzer Stadtrat erfolglos Stimmung gegen dieses erfolgreiche Selber Projekt gemacht. Aber die Zeiten der Grabenkämpfe innerhalb des Landkreises sind längst vorbei. Die überwiegende Zahl der verantwortungsbewussten Kommunalpolitiker hat längst erkannt, dass es nur gemeinsam vorangeht – auch beim Thema Klinikum.

 

Selb, den 31.12.2020

Dr. Klaus von Stetten

Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion Aktive Bürger Selb

Vorsitzender der Interessengemeinschaft Aktive Bürger Selb.


Bericht zur Jahreshauptversammlung 2020

Ganz im Zeichen des 25-jährigen Jubiläums der kommunalpolitischen Interessengemeinschaft stand die diesjährige Jahreshauptversammlung im Saal der Blockhütte.

 

Neben Oberbürgermeister Uli Pötzsch begrüßte der Sprecher Dr. Klaus von Stetten viele Mitglieder, unter ihnen diejenigen, die seit dem Gründungsjahr 1995 dabei sind.

 

In seiner Begrüßung erinnerte Klaus von Stetten daran, dass Klaus Cullmann damals die Interessengemeinschaft in Cullmanns Keller gegründet hat. Es sei ihm gelungen gestandene Selber Bürgerinnen und Bürger um sich zu versammeln, die alle aufrichtige Demokraten mit einer humanistisch geprägten Haltung gewesen seien. „Von diesem Weg sind die Aktiven Bürger seitdem nicht abgewichen“, so von Stetten. Man habe den Rückhalt in der Bevölkerung kontinuierlich ausgebaut und bei allen Wahlen Sitze im Stadtrat dazugewonnen. „Dass wir seit 2013 mit Uli Pötzsch einen Oberbürgermeister stellen können, der die Stadt auch in schwierigen Zeiten mit viel Geschick und Fingerspitzengefühl führt, darauf sind wir stolz“, betonte von Stetten.

 

Oberbürgermeister Uli Pötzsch stellte anschließend fest, dass es das gemeinsame große Ziel sei, Selb weiterzuentwickeln und dabei die Selberinnen und Selber zu beteiligen. „Wir haben noch nie die Parteifahne vor uns hergetragen“, so Pötzsch. Deshalb liege es ihm auch am Herzen, im Stadtrat einen Konsens für alle wichtigen Projekte zu erreichen. „Wir sind alle angetreten um unser Bestes für die Stadt zu geben.“

 

Bei großen Projekten, die meist von Investoren oder der Stadt Selb getragen würden, sei ein großer Zeitaufwand nichts Ungewöhnliches. Immer wieder müsse mit übergeordneten Behörden verhandelt werden, können Planungen, Abstimmungen bis hin zu Bauausführungen ein großes Zeitfenster einnehmen. „Ich bitte die Selberinnen und Selber deshalb um Geduld und Verständnis“, so der Oberbürgermeister. Bei der spannenden und positiven Entwicklung der Stadt müsse man vorübergehend Einschränkungen des gewohnten Ablaufs in Kauf nehmen.

 

Im Bericht des Sprechers zum zurückliegenden Jahr stand die Diskussion um das Selber Krankenhaus im Vordergrund. „Wir können es schaffen, beide Häuser mindestens mit einer Unfallchirurgie, einer Notaufnahme, einem Durchgangsarzt und einer internistischen Abteilung auszustatten und wirtschaftlich zufriedenstellend zu betreiben“, stellte von Stetten fest, der auch Gesundheitsreferent des Stadtrats ist. In den Hochfranken-Kliniken Münchbeg und Naila, die beide nur eine Versorgungsstufe 1 aufwiesen, werde das auch erfolgreich demonstriert. Auch dort gebe es ein jährliches Defizit. Das würde sich aber im Rahmen halten.

 

„Ich arbeite intensiv mit den wichtigen Entscheidungsträgern zusammen um eine einvernehmliche Lösung für die Zukunft beider Standorte zu erreichen“, ergänzte Oberbürgermeister Uli Pötzsch, der Mitglied des Aufsichtrates der Klinikum Fichtelgebirge GmbH ist.

 

Beeindruckt zeigte sich Klaus von Stetten von der eigeninitiierten Online-Petition des neuen Stadtrats der Aktiven Bürger, Christian Pich. Rund 7.000 Unterschriften aus Selb, aus dem gesamten Landkreis, aus dem benachbarten Landkreis Hof und aus Tschechien zeigten, wie sehr die Bevölkerung hinter einem breit aufgestellten Haus in Selb stünde. Dass die Selber Unternehmen in dieser Angelegenheit so deutlich Flagge gezeigt hätten, sei beeindruckend. „Ich bin zuversichtlich, dass Landrat Peter Berek zusammen mit dem Aufsichtsrat die Versorgung an beiden Standorten konstruktiv angehen wird“, so von Stetten. Das habe seine positive Reaktion auf die Petition gezeigt.

 

Schließlich arbeite man beständig an einem positiven Image der Stadt Selb. Damit wolle man wenigstens einen Teil der zahlreichen Pendler für eine Wohnortwechsel nach Selb motivieren. Auch für die inzwischen vermehrt zuziehenden Familien mit Kindern sei ein Krankenhaus und Grundversorung vor Ort ein wichtiger Standortfaktor. „Während wir gleichzeitig versuchen, die steigende Nachfrage nach Kindertagesstätten-Plätzen zu befriedigen, werden wir nicht tatenlos zusehen, wie das Angebot im Selber Krankenhaus reduziert wird“, drückte sich von Stetten deutlich aus.

 

Bei der anschließenden Ehrung der langjährigen Mitglieder hob Klaus von Stetten das kluge und unermüdliche Engagement des „aufrichtigen Demokraten“ Klaus Cullmann hervor. Der erhielt lang anhaltenden, stehenden Beifall von den Versammlungsteilnehmern. „Ich hatte das Glück, zum richtigen Zeitpunkt die richtigen Leute für meine Idee begeistern zu können“, kommentierte Klaus Cullmann mit Rückblick auf das Gründungsjahr 1995.

 

Geehrt wurden für 20 Jahre: Siegfried Bauer. Für 25 Jahre: Klaus Cullmann, Brigitte Heinrich, Ulrike Kropf, Hans Rummel, Wolfgang Neidhardt, Dr. Klaus von Stetten, Siegfried Gläßel und Uwe Partenfelder.

 

Dr. Klaus von Stetten

Selb, 18.10.2020


07/19: Das POLIS-Magazin für Urban Development berichtet über Selb und die AKTIVEN BÜRGER

"Die AKTIVEN BÜRGER in Selb zeigen, wie es gehen kann: Mit mutigen Projekten wird in Selb an der Stadtentwicklung gearbeitet. Dabei spielt das gemeinsame Leben in der Innenstadt eine große Rolle."